Liebe Besucherinnen und Besucher, mit unserem Internetangebot wollen wir Ihnen einen Überblick zur politischen Arbeit der Linken des Kreisverbandes Saarlouis geben. DIE LINKE ist im Kreistag Saarlouis und in fast allen kommunalen Parlamenten des Landkreises Saarlouis vertreten. Hier können Sie sich über kommende und vergangene Veranstaltungen informieren und mehr über unsere Initiativen erfahren.

 

Artikel des und aus dem Kreisverband

Politischer Aschermittwoch - 2020 zurück in unserem Kreis!

Wir gönnen allen Karnevalisten ihren Spaß, aber über den Aschermittwoch freuen wir uns eindeutig mehr ;-)
 
Der Politische Aschermittwoch der saarländischen Linken wird zusammen mit dem Gemeindeverband Wadgassen am 26.2.2020 wieder im Abteimuseum Wadgassen durchgeführt werden.
„Es macht sich schon bezahlt an Landesvorstandssitzungen teilzunehmen. So konnte ich bei der letzten Landesvorstandssitzung einige Punkte ausführen, die für die Durchführung des Politischen Aschermittwochs im Abteimuseum Wadgassen sprechen: Barrierefreiheit, gute Erreichbarkeit vom Bouser Bahnhof aus, die guten Busverbindungen aus Völklingen wie auch Saarlouis, nicht gerade wenige Parkplätze und natürlich das schönes Ambiente. Um nur einige Punkte der recht langen Liste anzuführen.“, so der Vorsitzende des Kreis- und Gemeindeverbandes Neumann. „Nach nun erfolgter Beratung und Beschlussfassung im Lavo freut es mich mitzuteilen zu können, dass der Politische Aschermittwoch in 2020 wieder in unserem Saarlouiser Kreisverband stattfinden wird.“
 

OV Saarwellingen: Stellungnahme und Presseerklärung

Zu dem Bericht über die Sitzung des Gemeinderates am 07.11.19 betreffend das Thema Windkraft
ergeht folgende Stellungnahme und Presseerklärung der DIE LINKE Saarwellingen :

Unsere Ablehnung der Windkraftanlagen in Saarwellingen begründet sich erstens durch die Nähe zu bebautem Wohngebiet.
So soll in Reisbach z. B. eine Windkraftanlage errichtet werden, die etwa 1090 m von den Wohngebieten
Labachstr und Neubaugebiet entfernt liegt. Standort ist nördlich des Labacher Hofes. Die schädlichen Schallwellen einer solchen Anlage gehen bis über das Cafe Kiwitt hinaus und erreichen im unteren Bereich die Gartenstrasse. Hier verlieren die Immobilien deutlich an Wert, die Wohn-und Lebensqualität wird vermindert und die Gesundheit der Anwohner beeinträchtigt.
Zweitens wird jede Menge Wald abgeholzt, was dem Klima sehr abträglich ist.
Drittens wird das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigt, die Spaziergänger und Bürger, die da joggen oder Nordic walken, werden vertrieben. Der Schattenwurf, die getöteten Vögel und, und, und  sind weitere Beeinträchtigungen.
 
Hiergegen wäre das Projekt Wasserkraftwerk im Nordschacht Saarwellingen eine Alternative, die 100 Windkraftanlagen im Saarland ersetzen kann und 40 % der Bevölkerung mit Strom versorgt. Das sollte der Gemeinderat mal angehen. DIE LINKE setzt sich hierfür seit Jahren schon ein !
 
gez. Hans Kiechle, Partei-und Fraktionschef der DIE LINKE, Saarwellingen

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.
Die sogenannte Schuldenbremse darf nicht zu Lasten der Vereine gehen. Im Saarland ist das Vereinsleben besonders gut ausgeprägt. Kürzungen in den Kommunalhaushalten haben zur Folge, dass zuerst bei den freiwilligen Leistungen, und hier besonders bei den Zuschüssen für die Vereine gespart wird. Als LINKE lehnen wir dies ab. Es ist ein Widerspruch, ständig das Ehrenamt zu loben und zu hofieren, aber gleichzeitig den Vereinen den Geldhahn zuzudrehen.

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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Thomas Lutze (MdB): Vlexx sollten den Nahverkehrszuschlag zurückgeben - „Das ein Unternehmen, was sich an einer öffentlichen Ausschreibung beteiligt, elementare Dinge der Ausschreibung nach dem Zuschlag nicht einhalten kann, ist nicht hinnehmbar“, so Thomas Lutze, Mitglied des Deutschen Bundestages. „Sowohl der ausschreibenden Behörde wie dem betroffenen Unternehmen musste zum Zeitpunkt des Ausschreibungsverfahrens klar gewesen sein, dass elementare Punkte des Vertrages nicht eingehalten werden können. Weder stehen die vereinbarten Fahrzeuge zur Verfügung, noch hat der Anbieter auch nur ansatzweise ausreichend Fachpersonal. Nun müssen Übergangslösungen her, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Lasten der Bahnnutzenden gehen und der Landeskasse zusätzliche Steuermittel kosten werden.“ Lutze weiter: „Das Saarland muss nach Auffassung der Linken weg von wettbewerblichen Ausschreibungssystem und hin zu Direktvergaben der Verkehre, da es sich um elementare öffentliche Aufgaben handelt. Darin können auch arbeitsrechtliche Eckwerte besser festgelegt werden, damit die Vergaben nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen. Dass das Unternehmen Vlexx (eine über drei Ecken 100-prozentige Tochter der italienischen Staatsbahn) offensichtlich nur zwei bisherige DB-Mitarbeitende von der DB-Regio übernehmen konnte, zeigt wie es um die Attraktivität dieser Firma steht. Scheinbar interessiert dies die Landesregierung nur wenig“.

Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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Zurück in unserem Kreisverband. So gehört sich das. 😎🤘


Wir gönnen allen Karnevalisten ihren Spaß, aber über den Aschermittwoch freuen wir uns eindeutig mehr ;-) Der Politische Aschermittwoch der saarländischen Linken wird zusammen mit dem Gemeindeverband Wadgassen am 26.2.2020 wieder im Abteimuseum Wadgassen durchgeführt werden. „Es macht sich schon bezahlt an Landesvorstandssitzungen teilzunehmen. So konnte ich bei der letzten Landesvorstandssitzung einige Punkte ausführen, die für die Durchführung des Politischen Aschermittwochs im Abteimuseum Wadgassen sprechen: Barrierefreiheit, gute Erreichbarkeit vom Bouser Bahnhof aus, die guten Busverbindungen aus Völklingen wie auch Saarlouis, nicht gerade wenige Parkplätze und natürlich das schönes Ambiente. Um nur einige Punkte der recht langen Liste anzuführen.“, so der Vorsitzende des Kreis- und Gemeindeverbandes Neumann. „Nach nun erfolgter Beratung und Beschlussfassung im Lavo freut es mich mitzuteilen zu können, dass der Politische Aschermittwoch in 2020 wieder in unserem Saarlouiser Kreisverband stattfinden wird.“

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„Die Route wird neu berechnet.“ @BenjaminHoff zur #Strategiedebatte der LINKEN. Diesen und weitere Beiträge gibt es… t.co/9pqOLchgh6
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RT @Amira_M_Ali: Mehr als nur ein Symbol, sondern eine echte Hilfe für die Schulen wären: Renovierte Klassenräume, moderne Geräte und genüg…
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RT @Linksfraktion: Es geht um Zukunftsfähigkeit. #Investitionen sind so überfällig, dass sich sogar #Gewerkschaften und #Industrie ausnahms…
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RT @DieLinkeNRW: Gute Pflege, ja bitte. Aber #Pflegekammern braucht niemand! #Pflegenotstand #PflegeamLimit t.co/6bp5vdLndI
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RT @katjakipping: in der Adventszeit 2018 lebten rund 80.000 Kinder in Haushalten, die von #HartzIV/#Sanktionen betroffen waren. 5.300 Kind…
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RT @b_riexinger: Ernsthaft jede Schule beflaggen liebe @CDU? Der Versuch die #AfD mit Deutschtümelei zu schlagen, dürfte so effizient sein…
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RT @katjakipping: Menschen, wie der Feuerwehrpräsident Hartmut #Ziebs, sind die wahren Helden, wenn es um den Schutz vor Feuer & den Schutz…
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„Eine #Alternative zum #Kapitalismus kann nicht darin bestehen, dass Kartoffeln und Mieten billiger sind“, findet K… t.co/D2St55K1dc
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Help-Line Berg- und Grubenwasserschäden

Kontakt: Hans Kiechle, Brunnenstr. 41, 66793 Saarwellingen- Reisbach, hanskiechle@web.de, 06838 - 4997

Hans Kiechle gehört als Vertreter der LINKE dem Gemeinderat Saarwellingen an. Seit Anfang der 90 er Jahre ist Kiechle bei der IGAB der Interessen Gemeinschaft zur Abwehr von Bergschäden aktiv, zur Zeit auch im Landesvorstand. Seit 2008 ist er Beauftragter des Kreisverbandes DIE LINKE Saarlouis für Hilfe bei Problemen mit der Regulierung von Bergschäden. Jetzt kommt noch die aktuelle Grubenwasserproblematik dazu.
Hans Kiechle: “Die Grubenwasserproblematik betrifft ca. 600 000 Menschen im Saarland. Es wird mit Hebungen gerechnet, eine Beeinträchtigung des Grundwassers kann derzeit nicht ausgeschlossen werden. Ich plädiere zudem für die Planung und Errichtung eines energiefreundlichen Pumpspeicherkraftwerks in Saarwellingen, Nordschacht. Neue Arbeitsplätze und Steuereinnahmen sind dadurch möglich. Hinzu kommt, zur Energiewende würden weniger Windkraftanlagen im Kreis Saarlouis gebraucht.“

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Der Onlineshop der LINKEN wird betrieben durch die MediaService GmbH Druck und Kommunikation. Zum Angebot gehören Plakate, Broschüren, Aufkleber, Abzeichen, Fahnen und vieles mehr. Sowohl für Einzelkunden als auch den Bedarf von Landes- und Kreisverbänden.

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