Aktuelles aus dem Kreis­verband Saarlouis

 

Bahnstreckenreaktivierung Bisttalbahn jetzt!

Der Kreisverband hatte bei dem 2. Kommunalpolitischen Treffen in 2019 beschlossen, dass Thema Bahnstreckenreaktivierung als eines der kreisweiten Kernthemen aufzunehmen. So auch die Reaktivierung der Strecke „Völkingen Hostenbach Wadgassen Werbeln Differten Linslerhof Überherrn F-Hargarten-Falck“.
Am Montag, den 19. Oktober 2020, trafen sich MdB Thomas Lutze, bekennender Eisenbahnfan, Salmir Hasic (Gemeindeverband und Ratsmitglied Überherrn) und Andreas Neumann (Kreisvorsitzender und Vors. Gemeindeverband Wadgassen) in Überherrn, um sich die aktuelle Situation der Bahnstrecke in Augenschein zu nehmen und über die Vorteile der Streckenreaktivierung auszutauschen.
Wie Hasic berichtete liegen die Vorteile gerade im Bereich der Verlagerung des LKW-Verkehrs auf die Bahn. Eine deutliche Entlastung der Straßen, ein echter Mehrwert für die Firmen vor Ort. Und bei angepassten Bahnpreisen, wäre die Strecke auch für Pendler mehr als nur interessant, denn die Staus zu den Stoßzeiten könnte man dadurch entkommen. In Summe gab es für die Linke vor Ort viele Gründe der Resolution zur Streckenreaktivierung zuzustimmen.
Danach ging die Begehung weiter über Differten nach Wadgassen (Ort). Als Fazit konnte festgehalten werden, dass durch die Gesetzesnovellierung, die Beteiligung der Kommunen am Streckenerhalt weggefallen ist und somit nur noch gute Gründe für die Reaktivierung sprechen. Als Beispiele kann man einmal die Entlastung der Straßenverkehrssituation durch die Verlagerung der Gütertransporte auf die Bahn statt mit LKWs anführen und zum anderen das Vermeiden der berühmt-berüchtigten Berufsstaus durch einen adäquaten Personenverkehr.
19. Oktober 2020



Kreistag, Dietmar Bonner: Antrag zu Schulhöfen und Außenbereichen Kindergärten/ Kitas

Von der Linksfraktion im Kreistag mitgestellter Antrag zur Beschattung der Schulhöfe der kreiseigenen Schulen sowie Außenbereiche der kreiseigenen Kindergärten/ Kitas.

Antrag als PDF

02. Oktober 2020



Im Gedenken an Samuel Kofi Yeboah in Saarlouis

„Am 19. September 2020 fand auf dem Kleinen Markt in Saarlouis eine Gedenkveranstaltung an Samuel Kofi Yeboah (* 6. September 1964 Ghana) statt, mit der klaren Forderung endlich zu dessen Ermordung zu stehen. Yeboah kam als politischer Flüchtling aus Ghana nach Saarlouis und wurde durch einen rassistischen Brandanschlag auf die Asylbewerberunterkunft in Saarlouis-Fraulautern am 19. September 1991 ermordet. Die Ermittlungen wurden damals nach wenigen Wochen ohne Ermittlung der Täter eingestellt. Die Stadt selbst findet immer noch, dass Yeboah durch den Grabstein ausreichend gewürdigt ist. Stattdessen sollten sich die Verantwortlichen den virtuellen Gedenkstein unter http://www.samuel-yeboah.de mal genau anschauen und durchlesen.“, so der Kreisvorsitzende Andreas Neumann.
„Wenn sich die Verantwortlichen in der Stadt auch nur einen Hauch für Asyl und Flüchtlinge interessieren und nach all diesen Jahren endlich das überfällige, klare Zeichen gegen Rechts setzen wollen, dann folgen sie in der Europastadt Saarlouis der Stimmung des Kreisverbandes der Linken Saarlouis. Und dann gibt es jetzt hoffentlich zeitnah einen würdigen Gedenkstein für Samuel.“

Für die Linkspartei waren u.a. vor Ort: Thomas Lutze (MdB und Landesvorsitzender), Andrea Neumann (Kreisvorsitzende Neunkirchen und stv. Landesvorsitzende), Michael Mamiani (Landesvorstand), Dagmar Ensch-Engel (MdL und Kreisvorsitzende Merzig-Wadern), Andreas Neumann (Kreisvorsitzender Saarlouis), Reinhold Engel (KGFhr Merzig-Wadern), Katja Richter (kom. KSchFhr Merzig-Wadern), Josef Rodack (stv. Vorsitzender SV Saarlouis).

19. September 2020



Gemeinsam durch die COVID-19-Zeit

„COVID-19 stellt uns alle vor Probleme. Und ja, die Absage von Festen und geliebten Großveranstaltungen sind, um es vorsichtig zu formulieren, unschön. Doch gerade jetzt gilt es gemeinsam aufeinander aufzupassen. Aber nicht nur gesundheitlich, sondern auch wirtschaftlich. Die Gäste und Kunden sollten auf die Einhaltung der gebotenen Konzepte vertrauen können und durch sinnvolle Regelungen sollten Entlassungen und Schließungen im Einzelhandel, bei Unternehmern und Selbstständigen verhindert werden. Und so hat es uns heute gefreut zu sehen, dass es im Eiscafé Trentino, Kleiner Markt, Saarlouis ein gutes Hygienekonzept gibt, das auch umgesetzt wird. Und wo die Resonanz zeigt, die Menschen fühlen sich sicher und wohl und ja, es geht auch in dieser schwierigen Zeit weiter. Und der Stadt Saarlouis stände es vielleicht gut zu Gesicht die lokalen Dienstleister finanziell zu entlasten und vielleicht noch großflächigere Bestuhlungsmöglichkeiten in der COVID-19-Zeit zu erlauben.“

Foto: Kreisarbeitsgemeinschaft „Unternehmer, Freiberufler & Selbstständige“ in der Linken Saarlouis, 19. September 2020.

HdA: Die Personen auf dem Foto hatten nur für die Aufnahme die Masken aus, sahen sich nicht an und danach gab es Hygienegel.
19. September 2020



Frische Markt, Reisbach

Wie die SZ schon berichtet hatte, gibt es von Seiten der DIE LINKE Saarwellingen über den Fraktionsvorsitzenden Hans Kiechle seit Monaten Bestrebungen, den Frische Markt in Reisbach langfristig zu sichern und zu erhalten. Dabei hat sich in Zusammenarbeit mit SPD Reisbach und dem Ortsvorsteher Felix Hedrich eine Vorgehensweise ergeben. Ende August kommt die entscheidende Sitzung des Ortsrates in Reisbach zu diesem Thema. Leider finden solche Geschäfte immer im nichtöffentlichen Teil statt.
Unter dem Motto: - die Zukunft sichern – steht jetzt ein Beschluss zur Abstimmung, der den Ankauf des Gebäudes Frische Markt durch die Gemeinde zum Ziele hat. Der Pachtvertrag mit den Eheleuten Bauer könnte dann fortgeführt werden. Langfristig steht als zukünftiger Hauseigentümer eine noch zu gründende Genossenschaft im Raum. Im Vorfeld hat Hans Kiechle von den DIE LINKE kräftig die Werbetrommel gerührt.
„ Ich erhoffe mir einen parteiübergreifenden Beschluss „, so Herr Kiechle, der der Sitzung persönlich beiwohnt. „ Die Corona Krise hat es wieder bestätigt : der Trend geht in die Richtung: > Support your local dealer <. kaufen sie im Quartier, bzw. im Dorf.“
Damit die Versorgung durch den Frische Markt in Reisbach erhalten bleibt, ist es im Interesse der Bürger, dass die Gemeinde sich hier engagiert, aber auch ganz wichtig, dass die Reisbacher im Markt einkaufen.

Text: Hans Kiechle, OV Vorsitzender Saarwellingen und Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat

15. August 2020



Guter Ansatz für den Saarlouiser Hauptbahnhof

Der Saarlouiser Hauptbahnhof ist im neuen Konjunkturpaket des Bundes enthalten. Mit den zur Verfügung gestellten Geldern können z.B. die Graffiti beseitigt, Streicharbeiten sowie Modernisierungen durchgeführt werden.
„Als Linke begrüßen wir aber vor allem die Aufforderung, dass kleine, regionale Handwerksunternehmen mit den Renovierungsarbeiten beauftragt werden sollen.“, so Andreas Neumann, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Saarlouis. „Denn genau diese Betriebe hat die COVID-19-Pandemie mit am Härtesten getroffen. Ein guter Ansatz.“
15. August 2020



RAG schafft Fakten - Pumpspeicherkraftwerk in Saarwellingen wird nicht gebaut !

Am vergangenen Sonntag, nachts so gegen 23 Uhr, flammten Scheinwerfer auf und es erdröhnte Motorenlärm. Auf dem Gelände des ehemaligen Nordschachtes, begann eine Aktion, die von der RAG im Frühjahr beim Bergamt schon beantragt und damals auch genehmigt wurde: Das Verfüllen des Nordschachtes bis in etwa 1000m Tiefe mit einer Sand-Zementmischung. Die Arbeiten werden bis in den Oktober hinein andauern. Damit ist ein hoffnungsvolles Projekt, das Pumpspeicherkraftwerk am Nordschacht in Saarwellingen/Falscheid, gescheitert. Was Ende 2014 mit einer Machbarkeitsstudie der RAG begann, mit vielen Lorbeeren und Hoffnungen begleitet, mehrmals in der SZ publiziert wurde, wird nicht verwirklicht. 

Das Energie Einspeise Gesetz, EEG, der Bundesregierung, das mit Milliarden von Euro alternative, grüne Ernergie fördert, sieht das produzieren von Strom mittels Wasserkraft nicht vor. Es gibt keine Förderung, das war/ist der Grund, warum das in 10 jähriger Bauzeit zu errichtende und insgesamt etwa 500 Millionen € kostende Kraftwerk nicht gebaut wird. Es fand sich kein Investor, der das wirtschaftliche Risiko eingehen wollte. 

Von Seiten des Wirtschaftsministeriums, hier Direktor Herr Markus Körbel und Staatssekretär Herr Jürgen Barke, der Leiter der Energiegewinnung bei der RAG Herr Robin Ballewski, der frühere Bürgermeister Phillipi und der amtierende Bürgermeister Schwinn sowie die treibende Kraft im Parteienspektrum des Gemeinderates in Saarwellingen der Vertreter der Partei DIE LINKE der Reisbacher Hans Kiechle; sie alle waren mit Herzblut dabei. 

Eine 2018 erstellte Studie über das Kraftwerk Prosper Haniel in NRW, ebenfall über ein Pumpspeicherkraftwerk, welches vom Ergebnis übertragbar auf den Nordschacht ist, zeigte auf, dass die Wirtschaflichkeit aktuell nicht gegeben ist, und das brachte letztendlich den Ausschlag. 

Die Arbeitsplätze, die Steuereinnahmen und der alternative Strom, hier im Nordschacht immerhin 300 MW, das entspricht der Leistung von 100 Windkraftanlagen, wären sehr, sehr willkommen gewesen. Es hat nicht sollen sein, schade, aus, vorbei. Allen Beteiligten, die ganzen Jahre über, ein grosses Lob für die Projektarbeit. Man muss auch verlieren können. 

gez. Hans Kiechle, Partei-und Fraktionschef DIE LINKE  Saarwellingen. langjähriger Projektbegleiter und glühender Verfechter der Machbarkeit.

19. Juni 2020



Aktuelles unserer Kreistagsfraktion: Antrag Bildungsoffensive und Antrag Krankenhaus Lebach

Zwei Anträge des Kreistages hat Dietmar Bonner, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Kreistag Saarlouis und Kreistagsbeigeordneter, zur Veröffentlichung eingesandt.

 

Antrag Bildungsoffensive und Beschleunigung der digitalen Bildung im Landkreis Saarlouis

https://dielinke-kv-saarlouis.de/dateien/AntragBildungsoffensive.pdf

 

Sicherstellung der stationären Gesundheitsversorgung im nördlichen Teil unseres Landkreises

https://dielinke-kv-saarlouis.de/dateien/AntragKrankenhausLebach.pdf

 

 

07. Juni 2020



Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis begrüßt grundsätzlich die Freibadöffnungen

Der Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis begrüßt die Freibadöffnungen, wie in Dillingen und Wadgassen, sieht aber die verpflichtenden Online-Tickets kritisch.

„Gerade nach den letzten, herausfordernden Wochen mit allen beruflichen wie auch privaten Schwierigkeiten sind geöffnete Freibäder im Sommer fast schon Pflicht. Viele können oder wollen nicht in den gewohnten Sommerurlaub fahren. Sei es wegen finanzieller Engpässe oder drohendem Arbeitsplatz- und Einkommensverlust. Umso wichtiger werden die Freibäder als Oasen der Naherholung.“, so der Kreisvorsitzende Andreas Neumann. „Einrichtung von Zeitfenstern mit maximalen Besucherzahlen und sonstige Hygieneregeln können wir ohne Probleme nachvollziehen. Kritisch sehen wir aber die verpflichtenden Online-Tickets. Hier wäre aus unserer Sicht eine Möglichkeit der Bezahlung des Eintritts auch vor Ort wünschenswert. Nicht jeder ist so technikaffin oder hat Online-Banking. Und auch für spontane Entschlüsse ins Freibad zu gehen, wird eine unnötige Hürde geschaffen. Hier wäre das Anbieten einer Alternative wünschenswert.“

05. Juni 2020



 

Aktuelles aus dem Landesverband Saar

 

 
     

 

 

 

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