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Liebe Besucherinnen und Besucher, mit unserem Internetangebot wollen wir Ihnen einen Überblick zur politischen Arbeit der Linken des Kreisverbandes Saarlouis geben. DIE LINKE ist im Kreistag Saarlouis und in fast allen kommunalen Parlamenten des Landkreises Saarlouis vertreten. Hier können Sie sich über kommende und vergangene Veranstaltungen informieren und mehr über unsere Initiativen erfahren. |
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| Kurzbericht der Kreisvorstandssitzung am 17. September 2018 im Bahnhof-Hotel Saarlouis. Angepeilt wurden 2 Stunden, es wurden 2 Stunden 15 Minuten, also klare Punktlandung. Doch selbstredend standen die Inhalte im Fokus und nicht das Zeitfenster ;-) Die Basisausstattung eines Ortsverbandes besteht aus Tisch, Sonnenschirm, Plakataufsteller, Tasche, Roll-Up. Die Ortsverbände werden nun zeitnah abgefragt und die (Komplettierung der) Basisausstattung durch den Kreis finanziert. Die Beschlussfassung folgt auf der kommenden Kreisvorstandssitzung. Die Basis muss gut ausgestattet in den kommenden Wahlkampf gehen können. Der Kreisvorstand führt in drei Ortsverbänden bis Jahresende die Neuwahlen der Vorstände durch, bei weiteren OVs unterstützt er die Listenaufstellungen und Wahlen. Gemeinsamer Kampagnenstand „Bezahlbare Miete statt fetter Rendite“ am 28. September 2018 auf dem Großen Markt, Saarlouis, ab 16 Uhr. Nach dem Landesausschuss am 17. Oktober 2018, ab circa 19:30 Uhr findet ein Themenabend des Kreisverbandes im Restaurant Zum Bayer statt. Die dort zusammengetragenen Themen werden um Themeneinsendungen der Ortsverbände komplettiert und bilden die Grundlage des KV-Themenflyers (Wickelfalz, 5000 Stück), der den Ortsverbänden bis Dezember 2018 kostenlos zur Verfügung gestellt werden wird. Kernthemen sind dabei natürlich kreisweite Themen. 25 A1-Hohlkammerplakate mit KV-Weihnachtsmotiv. Zwei gehen an jeden Ortsverband, 1 Plakat verbleibt beim Kreis. Maximal 25 Plakate mit „Sankt Martin“-Motiv für Ortsverbände, die am 11.11. Stände durchführen. Die Weihnachtsfeier wird am 7. Dezember 2018 – ab 19 Uhr – stattfinden. Entsprechende Lokalität wird noch gesucht. Eine Anmeldung wird verpflichtend sein und es sind ca. 80 Plätze vorgesehen. Genaue Daten folgen aber noch. Und im Januar 2019 wird es einen Neujahrsempfang des Kreisverbandes geben. Nächsten Kreisvorstandssitzungen: 15. Oktober 2018, 8. November 2018, 3. Dezember 2018. Am Sonntag, den 9.9.2018, fand die Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Saarlouis im Gasthaus zum Bayer in Saarlouis-Steinrausch statt. Neben den Europaparteitagsdelegiertenwahlen standen auch mehrere Nachwahlen für den Kreisvorstand an. Der insg. zwölfköpfige Kreisvorstand konnte wie folgt komplettiert werden: Kreisvorsitzender Andreas Neumann (Wadgassen), Kreisgeschäftsführer Mekan Kolasinac (Saarlouis), Kreisschriftführer Lutwin Paul (Nalbach) und als Beisitzer Hans Kiechle (Saarwellingen) und Denni Roos (Saarlouis). Als Europaparteitagsvertreter*innen wurden Rosi Grewenig, Elvira Schwebius-Kiefer, Alois Müller und Lutwin Paul gewählt. Wir wünschen allen Gewählten viel Erfolg und dem Kreisvorstand eine harmonische Zusammenarbeit. Hans Kiechle, Vorsitzender OV Saarwellingen: "Wir möchten euch auf unseren Internetauftritt hinweisen. Dazu hier noch ein Auszug unserer Startseite. Solidarische Grüße." www.dielinke-saarwellingen.de DIE LINKE OV Saarwellingen - Ihr Anwalt für Bürgerinteressen! Liebe Bürgerinnen und Bürger in Reisbach, Schwarzenholz und Saarwellingen, DIE LINKE hat bei den Wahlen 2017 von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern in der Gemeinde Saarwellingen, wieder einen deutlichen Vertrauensvorschuss erhalten. In unserer Gemeinde konnten wir sensationelle 13,3 % der Wahlstimmen erreichen. In nur ganz wenigen Gemeinden im Kreis ist DIE LINKE so stark wie in der Gemeinde Saarwellingen! Das ist für uns Verpflichtung! Deshalb machen wir uns stark für die Lebensinteressen der Menschen in unserem Saarwellingen. Unsere demokratisch und sozial orientierte Politik unterscheidet sich in vielem von den anderer Parteien. Bürgernähe und Bürgerinteressen sind für uns keine leeren Worthülsen die wir vor den Wahlen auspacken und die dann doch wieder im Papierkorb landen. So wurde von den Linken hier in der Gemeinde das Thema Grubenwasser ausführlich behandelt. Unser 1. Vorsitzender, Hans Kiechle, ist seit den 90 er Jahren bei der IGAB, der Interessengemeinschaft für Bergschäden, zur Zeit im Vorstand Saar-West. Jede Woche ist Hans Kiechle dafür in den Saarwellinger Nachrichten mit seiner Tel. Nr. aufgeführt, um Betroffenen als Hilfe bei Bergschäden zur Verfügung zu stehen. Dem Thema Wildschweinschäden hat die Linke sich angenommen. Die Pflege der Waldwege wird immer überprüft. Die Problematik Zahnarztversorgung in Reisbach wurde mehrmals in den Saarwellinger Nachrichten behandelt; immer unter der Rubrik: Die Linke Saarwellingen informiert ! Der neue Datenschutz, die Unwetter mit Starkregen, die Problematik mit den LkW' s im Durchgangsverkehr und das Fehlen der Saarbrücker Zeitung morgens im Briefkasten - all das wurde und wird unter der Überschrift: Bürgernähe und Bürgerinteresse von uns als gelebte Politik Ernst genommen. Wir setzen uns ein für ein attraktives Gemeindebild, aber auch für Geschäfte in den Ortsteilen, kommunale Einrichtungen wie Schwimmbad und Festhalle, auch für attraktive Busverbindungen. Dabei setzen wir ganz bewusst auf ihre Meinung, ihre Anregungen und auch ihre Beschwerden. Wir nehmen den Bürgerwillen ernst und kümmern uns. Helfen Sie uns dabei, denn es ist unser aller Saarwellingen, das wir lebenswert und liebenswert erhalten wollen. DARAUF HABEN SIE UNSER WORT! Mit freundlichem Gruß, Hans Kiechle 1. Vorsitzender, Partei DIE LiNKE OV Saarwellingen Ab dem 1. August wird das nächste Bundesland alle KITA-Jahre gebührenfrei gestalten, zusätzliche Betreuungszeiten ausgenommen. Da lohnt der Blick in unser Saarland. Ein KITA-Platz kostet bis 2.000 Euro pro Monat, davon können den Eltern bis zu 25 Prozent berechnet werden. Bezuschusst wird jeder KITA-Platz durch Land, Landkreise und jeweilige Träger, z.B. die Kommunen. Auf die Eltern kommt dennoch eine finanzielle Belastung von 250-350 Euro monatlich pro Kind zu. Mit rund 7,5 Prozent des Nettoeinkommens der Eltern wurde im Mai 2018 die Belastung der Eltern beziffert. Hinzu kommen noch Zusatzgebühren z.B. für Essen, Material und Windeln, die auch die Eltern zahlen. „7,5 Prozent des Nettoeinkommens. In der Zahl stecken schon die zwei Hauptprobleme des aktuellen Finanzierungsmodelles. Die einkommensschwächeren Familien werden verhältnismäßig stärker belastet als finanziell besser aufgestellte Haushalte und der Grundpreis ist an sich einfach zu teuer.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. „Unter der Auflage, dass zumindest die kommunalen Träger für bis zu achtstündige Betreuung keine Gebühren mehr nehmen, sollte das Land zeitnah den Löwenanteil der Personalkosten übernehmen. Die Zusatzgebühren können die Eltern dann deutlich leichter bewältigen. Das ist sicherlich ambitioniert, wäre aber mal eine echte Entlastung für die Eltern.“ Am 4.9.2018 lud die Teamdelegiertenkonferenz des Universitätsklinikums des Saarlands (UKS) nach Homburg. Dort fand eine Begehung des UKS statt und es wurde den Teilnehmern die Situation der Beschäftigten nochmals klar vor Augen geführt. Für die Linksfraktion war u.a. Barbara Spaniol und für die Saarlinke Andreas Neumann vor Ort gewesen. „Als Saarlinke stehen wir ohne Wenn und Aber an der Seite der Beschäftigten. Sei es bei diesem Informationstreffen oder auch bei einer möglichen Streikunterstützung. Als Saarlinke nehmen wir jetzt seit Wochen aktiv an der bundesweiten Kampagne ‚Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen‘ teil. Für uns steht immer und jederzeit der Mensch vor Profitinteressen und Sparwahnsinn.“ Sintflutartiger Regen sorgte am Montag, 11. Juni 2018 im Landkreis Saarlouis erneut für zahllose Einsätze von Feuerwehren und Polizei. Artikel Saarbrücker Zeitung DIE LINKE im Landtag hat für die Landtagssitzung am 13. Juni 2018 folgenden Antrag gestellt: Der Landtag begrüßt das von der Landesregierung in Aussicht gestellte Hilfspaket für die Unwetteropfer, spricht sich dabei für eine schnelle, unbürokratische Abwicklung aus und fordert die Landesregierung auf, als Konsequenz aus dem verheerenden Unwetter Anfang Juni und zur Prävention bei künftigen Starkregen-Ereignissen und anderen Extremwetterlagen: - gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem EVS eine Bestandsaufnahme des Sanierungsbedarfs der kommunalen Kanäle im Land und einen Maßnahmenplan zur Beseitigung des Sanierungsbedarfs zu erarbeiten, - gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Bestandsaufnahme des vorhandenen und des noch benötigten Hochwasserschutzes im Land und einen entsprechenden Maßnahmenplan zu erarbeiten. Hans Kiechle, Vorsitzender OV Saarwellingen, schlägt kommunale Initiativen vor: "Die LINKE nimmt die jüngsten Überflutungen zum Anlass nach einem Starkregenkonzept zu fragen. Wir sollten uns alle, im Bürgerinteresse, intensiv mit der Gefahr von Starkregen auseinandersetzen." 1. Hat die Gemeinde ein Starkregenkonzept ? 2. Wann werden die Bürger über potentielle Risiken informiert. 3. Wann stellt die Gemeinde eine Gefahrenkarte öffentlich bereit ? 4. Ist die die Gemeinde über das Hilfeangebot des Umweltministers informiert und werden Badarfszuschüsse zur konkreten Vorsorge vor Sturzfluten beantragt ? |
Themen, die uns bewegen!
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| Aktuelle Pressemitteilungen
Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat ist erleichtert darüber, dass dem gemeinsamen Koalitionsantrag zur Einführung einer Quote für den sozialen Wohnungsbau in der letzten Stadtratssitzung zugestimmt wurde. Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Patricia Schumann, erklärt dazu: „Jahrelang hat man den sozialen Wohnungsbau in Deutschland nicht mehr gefördert. Heute fehlt überall dringend benötigter Wohnraum, insbesondere im Niedrigpreissegment. Allein in Saarbrücken brauchen wir um die 4000 zusätzliche Wohnungen. Da wir die Entstehung von sozialem Wohnraum nicht den Unwägbarkeiten des Marktes überlassen wollten, haben wir die Einführung einer Quote vorgeschlagen, um die Schaffung von Sozialwohnungen zu garantieren.“
Wesentlich sei, so Schumann weiter, dass bei neuen Wohnbauprojekten eine Quote von 20% mit Mietpreisbindung für den sozialen Wohnungsbau vereinbart werde. Gleichzeitig würden Flächen im kommunalen Eigentum vorrangig den öffentlichen Gesellschaften angeboten, die sich dann ihrerseits auf eine 30-jährige Bindung einlassen müssten. Gewissermaßen als Nebeneffekt fördere man zugleich den Bau von Wohnungen durch genossenschaftliche Projekte zur Schaffung von günstigem Wohneigentum, indem man diese Bauträger von den Bestimmungen ausnehme.
Die Fraktionsvorsitzende Claudia Kohde-Kilsch ergänzt: „Die Einlassungen der Opposition, auf eine Quotierung zu verzichten und es den privaten Investoren zu überlassen, ob und wie viele Sozialwohnungen in Saarbrücken zustande kommen, können wir nicht gelten lassen. Ebenso wenig unterstützen wir die Forderung der CDU, weitere Zeit durch erneute Marktanalysen verstreichen zu lassen. Die Stadtverwaltung hat bereits vor geraumer Zeit eine Bestands- und Bedarfsanalyse durchgeführt, die deutliche Zahlen geliefert hat. Wir brauchen keine erneuten Untersuchungen, um zu wissen, an welcher Stelle wie viele Wohnungen fehlen. Und wir wollen vor allem das Heft des Handelns selber in der Hand behalten, indem wir eine Quote einführen, die für alle Bauträger – private wie öffentliche – verpflichtend ist.“ Link Link Link Link Link Link Link Link Link |
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| Kennenlernen, dabeisein Termine im Saarland
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| Kampagne Das muss drin sein!
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MITMACHEN EINBRINGEN
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| Aktuelles Oskar Lafontaine
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| Aktuelles Thomas Lutze, MdB
Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze Thomas Lutze (MdB): Verkehrssicherheit für Motoradfahrer an der Saar mangelhaft - Seit Monaten werden auf den saarländischen Autobahnen die Leitplanken erneuert. Vor allem die Mitteileitplanken werden hierbei deutlich verstärkt und gegen Durchbrechen gesichert. „Vollkommen außen vor ist der Schutz von Motorradfahrerinnen und -fahren geblieben“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter. „Auf keinem der aktuellen Bauabschnitte auf der A8 oder der A620 wurden Unterfahrschutz-Bleche installiert. Dies wäre aber auf drei bis vier Prozent der Streckenabschnitte und auf den Ausfahrten dringend notwendig gewesen“. Unterfahrschutz-Bleche verhindern schwere Verletzungen von Motorradfahrerinnen und -fahren, wenn diese in Kurven zu Fall kommen und mit der Leitplanke kollidieren. Hier rutschen sie unter der Leitplanke durch und verletzen sich an den senkrechten Streben, oft mit verheerenden gesundheitlichen Folgen. „Besonders tragisch ist hierbei, dass oftmals Unfälle durch stürzende Motorräder auf Grund sehr guter Schutzbekleidungen fast folgenlos bleiben, der Kontakt mit der Leitplanke ohne Unterfahrschutz aber zu Verletzungen oder Todesfällen führt.“ Der Bundestagsabgeordnete Lutze fordert die Landesregierung auf, bis zum Beginn der nächsten Motorrad-Saison im Frühjahr 2019 alle relevanten Abschnitte nachzurüsten. „Auch Motorradfahrerinnen und -fahrer zahlen KFZ-Steuer und Energiesteuer auf Kraftstoffe. Sie haben ein Recht auf einen umfassenden passiven Schutz im Straßenverkehr,“ so Lutze abschließend. Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de |
| Social Media News
RT @LinksfraktionSt: Wir sind zu Besuch beim Landestag "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" in Magdeburg. In Zeiten des Rechtsrucks… RT @DieLinkeBrdburg: Seit heute hat #Brandenburg eine neue Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie - herzlich willk… RT @LinksfraktionHB: #Bremen hat die zweithöchsten Eintrittspreise. Cindi Tuncel fordert einen Badespaß für alle: #LINKE will vergünstigte… RT @dielinkeberlin: Wir sehen uns! #wirsindmehr #unteilbar t.co/yHyzQrPhRl RT @AndrejHunko: Die @dpa berichtet über unsere Anfrage zum Missbrauch von #Interpol zur politisch motivierten Verfolgung. Sieben deutsch…
DIE LINKE: Sozialquote beim Wohnungsbau ist der richtige Schritt t.co/ZlHOL4acOM Saarlinke solidarisch mit den NHG-Arbeitern. Rote Karte für Prevent. Streik geht weiter. #igmetall #saarland #saar t.co/MLK0iT6xOS 19.9.2018, UKS, Homburg, Tarifverhandlung positiv verlaufen, Streik abgesagt, Gratulation! #uks t.co/B9VdOdbz20 DIE LINKE mahnt Maßnahmen gegen Kinderarmut an! t.co/k9TX7IEemv DIE LINKE begrüßt die Einrichtung einer hauptamtlichen Behindertenbeauftragtenstelle t.co/CnprDm96bX |
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