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Liebe Besucherinnen und Besucher, mit unserem Internetangebot wollen wir Ihnen einen Überblick zur politischen Arbeit der Linken des Kreisverbandes Saarlouis geben. DIE LINKE ist im Kreistag Saarlouis und in fast allen kommunalen Parlamenten des Landkreises Saarlouis vertreten. Hier können Sie sich über kommende und vergangene Veranstaltungen informieren und mehr über unsere Initiativen erfahren. Herzliche Grüße. |
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| Rubrik Meinung - DIE LINKE Saar: http://www.dielinkesaar.de/index.php?id=meinung Nur Mut! Jemand mag aus ethischer Überzeugung nicht nur den Kriegsdienst, sondern grundsätzlich jeden Dienst beim Militär verweigern, wie es beispielsweise die Zeugen Jehovas tun. Das ist in Ordnung, denn die würden ja auch nicht auf die Idee kommen, andere in den Krieg zu schicken. Der SPD Abgeordnete Niels Annen etwa verweigerte seinerzeit den Kriegsdienst. In Ordnung. Aber nun stimmte er zusammen mit über 400 anderen Abgeordneten für den Einsatz der Bundeswehr in z.B. Afghanistan, auf dass Deutschland am Hindukusch verteidigt werde. BRAVO ! Einfach toll, anderer Leute Kinder dorthin zu schicken, wo es sie Leib und Leben kosten könnte, obwohl man selbst – siehe oben. Der Abgeordnete ist angeblich nur seinem Gewissen verpflichtet, aber na ja, was geht mich mein Geschwätz von gestern an, Schwamm drüber. Es scheint tatsächlich >> der Krieg der anderen << zu sein, oder haben die über 450 Abgeordneten doch etwa Söhne und Töchter, die bei der Bundeswehr Dienst tun und womöglich an einem Auslandeinsatz beteiligt sind? Unser Beispielabgeordneter Annen beweist Mut, als er nun, wie er es nennt, ins Kriegsgebiet reiste. Schade, dass er und so viele andere bei der Abstimmung nicht den Mut hatten, dagegen zu sein. Aber das kann und muss noch kommen. Unser MdB Thomas Lutze hat wie immer gegen den Kriegseinsatz oder die Verlängerung desselben gestimmt. Ich hoffe, dass viele andere nachdenklich werden und den Mut finden. Hans Kiechle, Vors. OV Saarwellingen Osterinfostände der LINKE im Kreis Saarlouis an Palmsamstag, in Schwalbach u.a. mit Dietmar Bonner (Vorsitzender), Martina Breier, Isabella Bauch, Helmut Ney. In Wadgassen mit Elvira Schwebius-Kiefer und Andreas Neumann (Vorsitzender). Zu Besuch vor Ort auch der Kreisvorsitzende Sascha Sprötge. Am Gründonnerstag, der traditionelle Osterstand der LINKE Dillingen am Odilienplatz. Die Vorstandsmitglieder Sascha Sprötge, Paquita Sprötge, Jürgen Henseler und Landesvorstandsmitglied Karin Kiefer verteilten kleine, süße Ostergrüße. Es ist beeindruckend, was für eine wichtige und tolle Arbeit die ehrenamtlichen Helfer der Tafeln, auch in Dillingen, leisten – aber es ist bedauerlich, dass diese Arbeit in einem reichen Land wie Deutschland überhaupt nötig ist“, so Sascha Sprötge, Vorsitzender DIE LINKE Dillingen. „Dank ihrem Engagement kann vielen Menschen in Not, an der Dillinger Tafel aktuell bis zu 250 Bedarfsgemeinschaften wöchentlich, mit der Ausgabe von Lebensmitteln geholfen werden. Man kann das 20 jährige Tafelmodell in Deutschland aber wohl kaum als ‚erfolgreich‘ begreifen. Auch die betroffenen Dillinger Bürgerinnen und Bürger würden sich sicherlich wünschen keine ‚Kunden‘ der Tafeln sein zu müssen. Die größte Hilfe auch für die Ehrenamtlichen der Tafeln wäre, dass die Zahl derjenigen, die auf sie angewiesen sind, endlich deutlich zurückgeht und letztlich die Tafeln ganz unnötig würden. Leider werden es aber immer mehr, denen das Existenzminimum nicht zum Leben reicht. Tafeln sind zu Ausfallbürgen des Sozialstaates geworden. Es ist inzwischen auch kein Geheimnis mehr, dass Armutsbetroffene von MitarbeiterInnen der Jobcenter direkt zu den Tafeln verwiesen werden. In der Presse wurde mittlerweile über zahlreiche Fälle berichtet, bei denen Betroffene – insbesondere Hartz-IV-Bezieher – direkt an die Tafeln verwiesen wurden. Was an den Tafeln passiert, ist ein großes Alarmsignal und ein Handlungsauftrag an die gesamte Politik. Ein Sozialpakt, der garantiert, dass alle vor Armut geschützt sind und der die Mittelschichten besser stellt, ist überfällig. Eine sanktionsfreie Mindestsicherung, höhere Mindestlöhne, mehr Unterstützung für Alleinerziehende und eine bessere Absicherung im Alter wären echte Hilfen im Kampf gegen die zunehmende Armut. Ohne diese Maßnahmen sind im reichen Deutschland mindestens 1,5 Millionen bedürftige Personen auf die Tafeln angewiesen. DIE LINKE Dillingen fordert schon länger einen anderen Standort für die Dillinger Tafel. Denn zum einen liegt deren Ausgabestelle direkt gegenüber dem Haupteingang der Dillinger Post und in unmittelbarer Nähe des vielgenutzten Hoyerswerda Parkplatzes, so dass Betroffene kaum unbemerkt und möglichst anonym dorthin gelangen können. Wir wissen leider von vielen weiteren Bedürftigen, die ebenfalls die Leistungen der Tafel in Anspruch nehmen würden, sich dort aber nicht in so großer Öffentlichkeit zeigen wollen. Zum anderen sind im genutzten Gebäude die Räumlichkeiten seit jeher sehr begrenzt. Viele Tafelbesucher warten während der Ausgabezeiten vor der Tür, gerade bei schlechter Witterung keine gute Situation.“ Sascha Sprötge: Kreis Saarlouis bei Kinderarmut über dem Bundesschnitt„15 Jahre nachdem der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder im Bundestag seine ‚Agenda 2010‘ verkündet hat, zeigen aktuelle Zahlen zur Kinderarmut auch im Kreis Saarlouis gravierende Probleme auf“, erklärt Sascha Sprötge, Vorsitzender der Partei DIE LINKE im Kreis Saarlouis. „Im letzten Jahr waren 15,1 Prozent der Kinder im Kreis Saarlouis auf Hartz IV angewiesen, mehr als im bundesweiten Schnitt (14,6 Prozent), deutlich mehr als im Schnitt der westdeutschen Länder (13,5 Prozent). Die Zahl der armen Kinder ist im Kreis Saarlouis seit 2012 um 4,8 Prozent gestiegen (deutschlandweit: 1,8 Prozent), wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der LINKEN-Abgeordneten Astrid Schramm hervorgeht. Kinderarmut ist natürlich auch Elternarmut. Vor allem bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit müssten im Saarland größere Anstrengungen unternommen werden. Beispielsweise durch ein Projekt "Sozialer Arbeitsmarkt / Passiv-Aktiv-Transfer“, dass in Baden-Württemberg Erfolge zeigt. Gebraucht wird ein öffentlich geförderter Arbeitsmarkt auch im Saarland, um Langzeitarbeitslosen durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mit ordentlicher tariflicher Entlohnung neue Perspektiven zu ermöglichen. Eine flächendeckende Schul- und Kitaverpflegung wäre dringend geboten. Wenn rund ein Drittel aller Schülerinnen und Schüler an Gemeinschaftsschulen im Saarland von der Schulbuchausleihe befreit sind, zeigt dies eine große Anzahl einkommensschwacher Haushalte. Ganz wichtig ist es den Bildungserfolg der Kinder von sozialer Herkunft abzukoppeln, um Bildungsferne zu überwinden und mehr Kinder und Jugendliche erfolgreich auf ihrem Weg ins Leben und in die Gesellschaft begleiten zu können. Für eine frühzeitige Bildung werden ausreichend, kostenfreie Kitaplätze mit qualifiziertem Personal benötigt. Nur so können benachteiligte Kinder die Förderung und Anregung erfahren, die für eine gute Schullaufbahn nötig sind.“ Sascha Sprötge: Auch die Gemeinschaftsschulen im Kreis Saarlouis brauchen mehr UnterstützungDIE LINKE fordert mehr Unterstützung und bessere Voraussetzungen für die Gemeinschaftsschulen im Kreis Saarlouis. Der Kreisvorsitzende Sascha Sprötge: „Wenn in der Gemeinschaftsschule ‚In den Fliesen‘ mehr als die Hälfte der Schülerinnen und Schüler (52,1 Prozent) vom Entgelt der Schulbuchausleihe befreit sind, weil sie aus Familien mit schmalerem Geldbeutel kommen, und 17 Prozent die deutsche Sprache nicht oder nicht ausreichend beherrschen, dann wird klar: Hier muss es besonders gute Bedingungen, besonders kleine Klassen, eine besonders gute Personalausstattung geben, damit alle Kinder und Jugendliche individuell betreut, gefördert und zu einem guten Schulabschluss geführt werden können. Das gilt ebenso für die Gemeinschaftsschule ‚Martin-Luther-King-Schule‘ in Saarlouis, bei der ebenfalls 17 Prozent die deutsche Sprache nicht oder nicht ausreichend beherrschen.“ |
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| Aktuelle Pressemitteilungen
Klausurtagung zu Sozialem Wohnungsbau, Premiumstandort Velsen und Nahverkehr DIE LINKE. Fraktion im Bezirksrat West hat auf ihrer diesjährigen Klausurtagung wesentliche Weichen für die parlamentarische Arbeit in 2018 gestellt. Wichtige Themen dabei seien die Bauruine in der Luisenthaler Straße in Burbach und der Soziale Wohnungsbau, der industriegeschichtliche Pemiumstandort Velsen und das Thema öffentlicher Nahverkehr / Saarbahn. Für DIE LINKE ist klar, dass in der Luisenthaler Straße, in Burbach, der Schwerpunkt auf der Schaffung von Sozialwohnungen liegen muss. Die Wohnungssituation im Saarbrücker Westen, insbesondere in Burbach mache es zwingend erforderlich am Standort der jetzigen Bauruine bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Ergänzend dazu sei auch die Errichtung eines kleinen Discounters, der den örtlichen Bedarf abdeckt sinnvoll. Auf keinen Fall dürfe dort ein großer Supermarkt entstehen, 1. weil der Soziale Wohnungsbau im Vordergrund stehen müsse und 2. weil der Discounter/Supermarkt von seiner Größe und seinem Angebot auf keinen Fall bestehende Verbrauchermärkte in Burbach und dem angrenzenden Rockershausen gefährden dürfe. DIE LINKE steht dazu, die Entwicklung des industriegeschichtlichen Premiumstandort Velsen, auch im Bezirksrat, über die Mitgliedschaft in der Leader-Region Warndt-Saargau bestmöglich zu unterstützen. Das Erlebnisbergwerk Velsen, die Maschinenhalle, die Kaffeeküch und die Museenbahn könnten zu einem Glanzpunkt des Industrietourismus, weit über den Warndt hinaus werden. Dazu müssten jetzt die Stadt Saarbrücken und der Regionalverband aktiv in die Projektplanung mit einsteigen. Fördergelder seien vorhanden. Der Nahverkehrsplan der Stadt müsse, so DIE LINKE, die wesentlichen Forderungen des Bezirksrats und der Linken aufnehmen. Dazu gehöre die Weiterführung der Saarbahn über Burbach und Rockershausen, Richtung Völklingen und die Wiedereröffnung der Rosseltalbahn über Saarbrücken, Gersweiler und Velsen in den Warndt. Weitere Haltepunkte müssten eingerichtet werden. Ein wesentlicher Punkt sei auch die Einrichtung eines Ringbusses der Altenkessel, Burbach, Gersweiler, Klarenthal miteinander verbinde und die Bahnhaltepunkte anfahre. Wichtig sei es, den öffentlichen Busverkehr im Regionalverband einer einzigen Verkehrsgesellschaft, wie der Saarbahn, zu übertragen. Die jetzige Dreiteilung in Saarbahn, Völklinger Verkehrsbetriebe und kleinem Zweckverband schade insbesondere den Verkehren zwischen Altenkessel, Klarenthal und Völklingen. DIE LINKE. Fraktion im Bezirksrat werde sich entsprechend einsetzten. Darüber hinaus werde DIE LINKE immer dann aktiv werden, wenn es darum gehe Soziale Sicherheit zu schaffen / zu erhalten und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern. Link Link Link Link Link Link Link Link Link |
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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze Thomas Lutze (MdB): Bundesregierung mit Fehlstart im Amt - „Gerade einmal 51,4 Prozent der gewählten Bundestagsabgeordneten gaben der alten und neuen Bundeskanzlerin ihre Ja-Stimme. Als das Ergebnis im Plenarsaal verkündet wurde, blieben alle Abgeordneten der SPD im Gegensatz zu den Unions-Abgeordneten auf ihren Plätzen sitzen. Vielen Sozialdemokraten fiel das Applaudieren sichtlich schwer, einige verweigerten dies gänzlich“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter anlässlich der heutigen Einsetzung der neuen Bundesregierung. Politisch betrachtet wurde aus einer großen Koalition (Groko) eine denkbar knappe Regierungsmehrheit, die kaum noch politische Gemeinsamkeiten hat. „Als Abgeordneter der Linken werde ich in den verbleibenden dreieinhalb Jahren der Legislaturperiode darauf hinwirken, dass es in der Wahlbevölkerung wieder Mehrheiten politisch-links der Union geben wird. Nur so ist auch parlamentarisch ein Politikwechsel weg vom neoliberalen Einheitsbrei möglich. Dazu gehört neben der Kritik an der aktuellen Regierung auch das konsequente Eintreten gegen die sogenannte AFD-Fraktion im Bundestag“, so Lutze abschließend. Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de |
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Saarlinke auf facebook und Twitter
(pan) Der Wert des Buches liegt im Lesen -„DIE LINKE setzt sich für das Kulturgut Buch, ein modernes Urheberrecht und den Schutz der Schriftstellerinnen und Schriftsteller ein“, erklären Petra Sitte, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum bevorstehenden „Welttag des Buches“ der UNESCO am 23. April, dem weltweiten Feiertag für das Lesen, für Bücher und die Rechte der Autorinnen und Autoren.Petra Sitte weiter: „Der Wert des Buches liegt im Lesen. Auch im digitalen Zeitalter bleibt das Buch damit ein wichtiges Kulturgut. Dadurch eröffnen sich...
Der #Militärschlag gegen #Syrien war „einhellig völkerrechtswidrig", so der wissenschaftliche Dienst des Bundestage… t.co/wWw7t1Z4zY RT @LinksfraktionSt: Die vollständige Rede von @MonikaHohmann finden Sie hier: t.co/GPiztg5ZIO #ltlsa t.co/AwXTkwT5uR RT @Linksfraktion: .@NiemaMovassat: Der Straftatbestand der Beförderungserschleichung (#Schwarzfahren) trifft fast nur arme Menschen, die s… RT @katjakipping: Begleitet von strahlendem Sonnenschein bin ich unterwegs nach #Norderstedt, um die @DieLinkeSH bei #KommunalwahlenSH zu u… Heute ist übrigens Welt-Cannabis-Tag #weltcannabistag #cannabis #LegalizeIt t.co/0StFFkG7ne
Wenn Menschen streiken, ist das oft nervig: Flugzeuge fliegen nicht, Müll wird nicht abgeholt, Kitas bleiben gesch… t.co/3qkRGli1p9 Am 22. März stimmte der Bundestag über fünf verschiedene Auslandseinsätze der Bundeswehr namentlich ab. Thomas Lutz… t.co/Ee6bxsJbfx Neue Disput lesen! t.co/t0RI94Sfde Stadtratslinke fordern LKW-Fahrverbot für die Heringsmühle t.co/DBoTEsdcuL DIE LINKE im Saarbrücker Schloss: Frauenbeauftragte durch die Mitarbeiterinnen wählen lassen! t.co/ZCBRgKkgD6 |
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Tweet: 14.03.2017 RT @LJSaar: Gönn dir unsere Themenschwerpunkte zur Landtagswahl 2017! Am 26. März Die.Linke wählen! Mehr Infos auf... t.co/XYByelg… Tweet: 14.03.2017 RT @szaktuell: Der Bau von Windrädern spaltet die Bevölkerung im Saarland – und nun auch die Koalition. Die CDU will eine... t.co/g… Tweet: 14.03.2017 |
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