Liebe Besucherinnen und Besucher, mit unserem Internetangebot wollen wir Ihnen einen Überblick zur politischen Arbeit der Linken des Kreisverbandes Saarlouis geben. DIE LINKE ist im Kreistag Saarlouis und in fast allen kommunalen Parlamenten des Landkreises Saarlouis vertreten. Hier können Sie sich über kommende und vergangene Veranstaltungen informieren und mehr über unsere Initiativen erfahren. |
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| Kurzbericht der Kreisvorstandssitzung am 17. September 2018 im Bahnhof-Hotel Saarlouis. Angepeilt wurden 2 Stunden, es wurden 2 Stunden 15 Minuten, also klare Punktlandung. Doch selbstredend standen die Inhalte im Fokus und nicht das Zeitfenster ;-) Die Basisausstattung eines Ortsverbandes besteht aus Tisch, Sonnenschirm, Plakataufsteller, Tasche, Roll-Up. Die Ortsverbände werden nun zeitnah abgefragt und die (Komplettierung der) Basisausstattung durch den Kreis finanziert. Die Beschlussfassung folgt auf der kommenden Kreisvorstandssitzung. Die Basis muss gut ausgestattet in den kommenden Wahlkampf gehen können. Der Kreisvorstand führt in drei Ortsverbänden bis Jahresende die Neuwahlen der Vorstände durch, bei weiteren OVs unterstützt er die Listenaufstellungen und Wahlen. Gemeinsamer Kampagnenstand „Bezahlbare Miete statt fetter Rendite“ am 28. September 2018 auf dem Großen Markt, Saarlouis, ab 16 Uhr. Nach dem Landesausschuss am 17. Oktober 2018, ab circa 19:30 Uhr findet ein Themenabend des Kreisverbandes im Restaurant Zum Bayer statt. Die dort zusammengetragenen Themen werden um Themeneinsendungen der Ortsverbände komplettiert und bilden die Grundlage des KV-Themenflyers (Wickelfalz, 5000 Stück), der den Ortsverbänden bis Dezember 2018 kostenlos zur Verfügung gestellt werden wird. Kernthemen sind dabei natürlich kreisweite Themen. 25 A1-Hohlkammerplakate mit KV-Weihnachtsmotiv. Zwei gehen an jeden Ortsverband, 1 Plakat verbleibt beim Kreis. Maximal 25 Plakate mit „Sankt Martin“-Motiv für Ortsverbände, die am 11.11. Stände durchführen. Die Weihnachtsfeier wird am 7. Dezember 2018 – ab 19 Uhr – stattfinden. Entsprechende Lokalität wird noch gesucht. Eine Anmeldung wird verpflichtend sein und es sind ca. 80 Plätze vorgesehen. Genaue Daten folgen aber noch. Und im Januar 2019 wird es einen Neujahrsempfang des Kreisverbandes geben. Nächsten Kreisvorstandssitzungen: 15. Oktober 2018, 8. November 2018, 3. Dezember 2018. Gemeinsamer Stand des Kreisverbandes DIE LINKE. Saarlouis und des Stadtverbandes DIE LINKE. Saarlouis auf dem Großen Markt am 28.9.2018. Thema: Niedrige Miete statt hohe Rendite oder wie es in der Neuauflage lautet: Bezahlbare Miete statt fetter Rendite. Tolle Aktion! Tolle Beteiligung! Tolle Resonanz! Am 21. September 2018 fand die Neuwahl des Vorstandes des Ortsverbandes Schmelz im Kulturhaus, Hüttersdorf, statt. Die Linke in Schmelz führt auch weiterhin Rosi Grewenig an. Ihr stehen zur Seite Peter Trenz (stv. Vorsitzender), Alois Müller (Schatzmeister), Silvio Lang (Schriftführer) und Helmut Zanardi (Beisitzer). Dem gewählten Vorstand viel Erfolg und es war mir ein Vergnügen euer Versammlungsleiter sein zu dürfen. Am Sonntag, den 9.9.2018, fand die Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Saarlouis im Gasthaus zum Bayer in Saarlouis-Steinrausch statt. Neben den Europaparteitagsdelegiertenwahlen standen auch mehrere Nachwahlen für den Kreisvorstand an. Der insg. zwölfköpfige Kreisvorstand konnte wie folgt komplettiert werden: Kreisvorsitzender Andreas Neumann (Wadgassen), Kreisgeschäftsführer Mekan Kolasinac (Saarlouis), Kreisschriftführer Lutwin Paul (Nalbach) und als Beisitzer Hans Kiechle (Saarwellingen) und Denni Roos (Saarlouis). Als Europaparteitagsvertreter*innen wurden Rosi Grewenig, Elvira Schwebius-Kiefer, Alois Müller und Lutwin Paul gewählt. Wir wünschen allen Gewählten viel Erfolg und dem Kreisvorstand eine harmonische Zusammenarbeit. Hans Kiechle, Vorsitzender OV Saarwellingen: "Wir möchten euch auf unseren Internetauftritt hinweisen. Dazu hier noch ein Auszug unserer Startseite. Solidarische Grüße." www.dielinke-saarwellingen.de DIE LINKE OV Saarwellingen - Ihr Anwalt für Bürgerinteressen! Liebe Bürgerinnen und Bürger in Reisbach, Schwarzenholz und Saarwellingen, DIE LINKE hat bei den Wahlen 2017 von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern in der Gemeinde Saarwellingen, wieder einen deutlichen Vertrauensvorschuss erhalten. In unserer Gemeinde konnten wir sensationelle 13,3 % der Wahlstimmen erreichen. In nur ganz wenigen Gemeinden im Kreis ist DIE LINKE so stark wie in der Gemeinde Saarwellingen! Das ist für uns Verpflichtung! Deshalb machen wir uns stark für die Lebensinteressen der Menschen in unserem Saarwellingen. Unsere demokratisch und sozial orientierte Politik unterscheidet sich in vielem von den anderer Parteien. Bürgernähe und Bürgerinteressen sind für uns keine leeren Worthülsen die wir vor den Wahlen auspacken und die dann doch wieder im Papierkorb landen. So wurde von den Linken hier in der Gemeinde das Thema Grubenwasser ausführlich behandelt. Unser 1. Vorsitzender, Hans Kiechle, ist seit den 90 er Jahren bei der IGAB, der Interessengemeinschaft für Bergschäden, zur Zeit im Vorstand Saar-West. Jede Woche ist Hans Kiechle dafür in den Saarwellinger Nachrichten mit seiner Tel. Nr. aufgeführt, um Betroffenen als Hilfe bei Bergschäden zur Verfügung zu stehen. Dem Thema Wildschweinschäden hat die Linke sich angenommen. Die Pflege der Waldwege wird immer überprüft. Die Problematik Zahnarztversorgung in Reisbach wurde mehrmals in den Saarwellinger Nachrichten behandelt; immer unter der Rubrik: Die Linke Saarwellingen informiert ! Der neue Datenschutz, die Unwetter mit Starkregen, die Problematik mit den LkW' s im Durchgangsverkehr und das Fehlen der Saarbrücker Zeitung morgens im Briefkasten - all das wurde und wird unter der Überschrift: Bürgernähe und Bürgerinteresse von uns als gelebte Politik Ernst genommen. Wir setzen uns ein für ein attraktives Gemeindebild, aber auch für Geschäfte in den Ortsteilen, kommunale Einrichtungen wie Schwimmbad und Festhalle, auch für attraktive Busverbindungen. Dabei setzen wir ganz bewusst auf ihre Meinung, ihre Anregungen und auch ihre Beschwerden. Wir nehmen den Bürgerwillen ernst und kümmern uns. Helfen Sie uns dabei, denn es ist unser aller Saarwellingen, das wir lebenswert und liebenswert erhalten wollen. DARAUF HABEN SIE UNSER WORT! Mit freundlichem Gruß, Hans Kiechle 1. Vorsitzender, Partei DIE LiNKE OV Saarwellingen Ab dem 1. August wird das nächste Bundesland alle KITA-Jahre gebührenfrei gestalten, zusätzliche Betreuungszeiten ausgenommen. Da lohnt der Blick in unser Saarland. Ein KITA-Platz kostet bis 2.000 Euro pro Monat, davon können den Eltern bis zu 25 Prozent berechnet werden. Bezuschusst wird jeder KITA-Platz durch Land, Landkreise und jeweilige Träger, z.B. die Kommunen. Auf die Eltern kommt dennoch eine finanzielle Belastung von 250-350 Euro monatlich pro Kind zu. Mit rund 7,5 Prozent des Nettoeinkommens der Eltern wurde im Mai 2018 die Belastung der Eltern beziffert. Hinzu kommen noch Zusatzgebühren z.B. für Essen, Material und Windeln, die auch die Eltern zahlen. „7,5 Prozent des Nettoeinkommens. In der Zahl stecken schon die zwei Hauptprobleme des aktuellen Finanzierungsmodelles. Die einkommensschwächeren Familien werden verhältnismäßig stärker belastet als finanziell besser aufgestellte Haushalte und der Grundpreis ist an sich einfach zu teuer.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. „Unter der Auflage, dass zumindest die kommunalen Träger für bis zu achtstündige Betreuung keine Gebühren mehr nehmen, sollte das Land zeitnah den Löwenanteil der Personalkosten übernehmen. Die Zusatzgebühren können die Eltern dann deutlich leichter bewältigen. Das ist sicherlich ambitioniert, wäre aber mal eine echte Entlastung für die Eltern.“ Am 4.9.2018 lud die Teamdelegiertenkonferenz des Universitätsklinikums des Saarlands (UKS) nach Homburg. Dort fand eine Begehung des UKS statt und es wurde den Teilnehmern die Situation der Beschäftigten nochmals klar vor Augen geführt. Für die Linksfraktion war u.a. Barbara Spaniol und für die Saarlinke Andreas Neumann vor Ort gewesen. „Als Saarlinke stehen wir ohne Wenn und Aber an der Seite der Beschäftigten. Sei es bei diesem Informationstreffen oder auch bei einer möglichen Streikunterstützung. Als Saarlinke nehmen wir jetzt seit Wochen aktiv an der bundesweiten Kampagne ‚Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen‘ teil. Für uns steht immer und jederzeit der Mensch vor Profitinteressen und Sparwahnsinn.“ |
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| Aktuelle Pressemitteilungen
Mit Kopfschütteln und als politisch inkonsequent hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband die Kritik der Grünen am Projekt Wohnraumakquise des Regionalverbandes bezeichnet. „Man kann das Projekt als zu gering dimensioniert und zu wenig mutig bezeichnen, abwerten kann man es aber deshalb nicht“, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz. Es sei aber gänzlich unglaubwürdig, wenn die Grünen eine im Prinzip vernünftige Maßnahme kritisierten, selbst aber keinen einzigen Antrag zur Wohnungspolitik im Haushalt anmeldeten. Wer den enormen Mangel an bezahlbarem Wohnraum im Regionalverband richtig analysiere, müsse zu dem Schluss kommen, dass alle in Frage kommenden Initiativen in vollem Umfang genutzt werden müssten. So etwa die von den Linken im Haushalt beantragten Kontingentwohnungen für Menschen mit besonders ausgeprägten Mietproblemen. Dazu gehörten u.a. Alleinerziehende mit mehreren Kindern, psychisch Kranke, körperlich Schwerbehinderte, ehemalige Gefangene oder Hartz-IV und Grundsicherungsbeziehende mit Schufa-Eintrag. Das diese sinnvolle Initiative, die in vielen Regionen in Deutschland bereits Praxis sei, von der „wilden Ehe“ aus CDU und SPD abgelehnt werde, habe rein parteitaktische Gründe. Das sei man von der Großen Koalition seit Jahren so gewöhnt. Gut sei dies für einkommensarme Wohnungssuchende aber nicht. Aus Verantwortung für die Umsetzung des Rechts auf eine menschenwürdige Wohnung, sei es das Gebot der Stunde, gemeinsam zu überlegen, wie jede politische Ebene und Gruppierung ihren umfänglichen Beitrag gegen Wohnungsnot leisten könne. Nur kritisieren, wie die Grünen, aber selbst keinen substantiellen Beitrag zur Problemlösung leisten, sei der falsche Weg, so DIE LINKE abschließend. - Link„Wenn die Straßen im Saarland zu den gefährlichsten der gesamten Bundesrepublik gehören, wie eine aktuelle Studie nachweist, dann muss dies endlich zum Anlass genommen werden, die Verkehrspolitik im Land vollkommen neu auszurichten,“ so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter. „Wir brauchen eine Reduzierung des Verkehrsaufkommens bei motorisierten Individualverkehr und damit verbunden eine deutliche Steigerung der Attraktivität des ÖPNV.“ Lutze weiter: „Mit „Autoland Saarland“ lassen sich weder Klimaschutzziele erreichen noch die Attraktivität unseres Bundeslandes steigern. Verkehrslärm, Abgase, verstopfte Straßen und zugeparkte Innenstädte sind genau das Gegenteil. Und der ÖPNV? Er ist unattraktiv, in der Fläche zu gering ausgebaut, unterfinanziert und von den Kunden als zu teuer wahrgenommen. DIE LINKE fordert: - Die Einführung eines landesweiten Monatstickets von maximal 30 Euro im Jahresabo, - Streckenreaktivierungen und Verbindungsausbau im Schienenpersonennahverkehr, - Die Einführung eines landesweiten Verkehrsbetriebes als Säule eines echten Verkehrsverbundes, - Die Förderung von Rad- und Fußverkehren sowie der Möglichkeiten PKWs gemeinsam zu nutzen. Diese Forderungen lassen sich nur umsetzten, wenn auch der Bund und ggf. die EU bei der Finanzierung beteiligt werden. Doch das setzt voraus, dass es in der Landespolitik einen echten Willen zur Reform gibt. Dies ist bei der derzeitigen Landesregierung nicht ansatzweise zu erkennen. - LinkDie Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit weist für den Berichtsmonat Oktober 2018 30.521 Saarländer in Arbeitslosigkeit aus. Diesmal sind durch das Rausrechnen der Arbeitslosen in Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, usw. 16.779 Arbeitslose nicht mitgezählt worden. Die tatsächliche Arbeitslosigkeit traf tatsächlich 47.300 Saarländer. „Dem Bestand an Arbeitssuchenden von 61.364 Personen stehen 10.042 gemeldete Arbeitsplätze gegenüber. Zudem hängt über der NHG immer noch das Damoklesschwert und auch in anderen Betrieben sieht es nicht gerade rosig aus.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. „Eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik kann man an diesen Zahlen wohl kaum festmachen.“ - Link DIE LINKE Saarbrücken nominiert Bewerberinnen für Kommunalwahl 2019 – Claudia Kohde-Kilsch und Michael Bleines Spitzenkandidaten für den Saarbrücker Stadtrat Am 28. Oktober 2018 wählte die Saarbrücker LINKE ihre Bewerberinnen und Bewerber für den Saarbrücker Stadtrat und die Bereichsliste Saarbrücken für die Regionalverbandsversammlung im Bürgerhaus Burbach. Mit Claudia Kohde-Kilsch und Michael Bleines stehen zwei erfahrene Kommunalpolitiker an der Spitze einer 17-köpfigen Vorschlagsliste für den Stadtrat, die für politische Kontinuität stehen. Sie wurden ohne Gegenkandidaturen mit jeweils rund 80 Prozent der Stimmen auf Platz 1 und 2 gewählt.
Mit den Schwerpunktthemen Sozialpolitik und Wohnungsbau möchte die Partei ihr Ergebnis von 2014 ausbauen und die seit 2009 bestehende Koalition mit SPD und Grünen nach einer erfolgreichen Kommunalwahl fortsetzen. „Dies setzt voraus, dass es endlich eine Bereitschaft des Landes gibt, den Haushalt der Landeshauptstadt zumindest teilweise zu entschulden. Nur so ließe sich der verfassungsmäßige Auftrag der kommunalen Selbstverwaltung überhaupt umsetzen. Ohne Investitionen in Schulen, soziale Einrichtungen, die Infrastruktur und in den sozialen Wohnungsbau verliert die Landeshauptstadt ihren Anspruch, eine lebenswerte Metropole im Großraum SaarLorLux zu sein, Thomas Lutze (MdB) und Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE.
Für die Stadtratsliste wurden neben den beiden Spitzenkandidaten Patricia Schumann auf Platz 3 (Alt-Saarbrücken), Willi Edelbluth (4, St. Arnual), Jasmin Pies (5, St. Johann), Manfred Meinerzag (6, Dudweiler), Dunja Fuhrmann (7, St. Arnual), Bernd Baltes (8, Klarenthal), Michaela Both (9, Dudweiler), Thomas Lutze (10, St. Arnual) sowie weitere sieben Bewerberinnen und Bewerber gewählt.
Für den Regionalverband (Bereichsliste Saarbrücken) wurden auf den ersten Plätzen Petra Hennig (1, Klarenthal), Mike Botzet (2, Alt-Saarbrücken) und Manfred Klasen (3, Burbach) nominiert.
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Hintergrund: In der Landeshauptstadt hat DIE LINKE zwei Bezirksverbände und sieben Ortsverbände sowie ca. 370 Parteimitglieder. Auf der Mitgliederversammlung in Burbach waren davon rund 120 als Stimmberechtigte anwesend. 2014 erreichte DIE LINKE acht Mandate für den Saarbrücker Stadtrat, zwei Mitglieder zogen über die Bereichsliste Saarbrücken in die Regionalverbandsversammlung ein, wo DIE LINKE insgesamt 5 Mandate innehat. - Link* Bauruine Luisenthaler Str. idealer Standort für Sozialwohnungen + Discounter „Die Politik in Saarbrücken muss endlich Nägel mit Köpfen machen und konkret den Bau von Sozialwohnungen anpacken! Die Bauruine in der Luisenthaler Str. in Burbach ist ein idealer Standort, um in nennenswertem Umfang Sozialwohnungen zu schaffen und einen kleinen Discounter zur Grundversorgung der Bevölkerung in der Umgebung zu errichten“ Wie die beiden Ortsvorsitzenden Manfred Klasen und Dagmar Trenz weiter ausführen, hätte für die Bauruine in der Luisenthaler Straße schon längst eine Abrissverfügung erlassen werden müssen. Das Gebäude werde notdürftig mit Netzen und Brettern gesichert, da ansonsten Fassadenteile auf den Bürgersteig stürzen würden. Auf dem Gelände der Bauruine könnten mindestens 60 Wohnungen entstehen, kombiniert mit einem kleinen Discounter, zur Versorgung der Menschen in der Umgebung. Die Häuser, die im Füllengarten entstehen sollen seien sinnvoll für Familien, die ansonsten nicht in der Lage wären sich in Eigenregie ein Haus zu bauen. Das sei soweit auch in Ordnung. Diese Schaffung von günstigem Wohneigentum sei aber in keinem Fall in der Lage die existierende Wohnungsnot in Saarbrücken und in Burbach zu bekämpfen. Dies gehe nur mit günstigen Sozialwohnungen, die auch von Geringverdienenden, Arbeitslosen, Beziehern kleiner Renten und Grundsicherungsbeziehenden bezahlt werden könnten. Hier sei die Landeshauptstadt und die Siedlungsgesellschaft in der Pflicht! Was allerdings sehr kurzfristig in Angriff genommen werden müsse, sei die Sanierung leerstehender Wohnungen der Saarbrücker Immobiliengruppe, wie etwa im hinteren Teil der Fennerstraße. Seit Jahren stünden dort Sozialwohnungen leer. Dies sei nicht länger hinnehmbar, so DIE LINKE abschließend. - Link |
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| Kampagne Das muss drin sein!
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| Aktuelles Thomas Lutze, MdB
Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze Thomas Lutze (MdB): Desaströses Verkehrsranking muss Anlass für Verkehrswende sein - „Wenn die Straßen im Saarland zu den gefährlichsten der gesamten Bundesrepublik gehören, wie eine aktuelle Studie nachweist, dann muss dies endlich zum Anlass genommen werden, die Verkehrspolitik im Land vollkommen neu auszurichten,“ so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter. „Wir brauchen eine Reduzierung des Verkehrsaufkommens bei motorisierten Individualverkehr und damit verbunden eine deutliche Steigerung der Attraktivität des ÖPNV.“ Lutze weiter: „Mit „Autoland Saarland“ lassen sich weder Klimaschutzziele erreichen noch die Attraktivität unseres Bundeslandes steigern. Verkehrslärm, Abgase, verstopfte Straßen und zugeparkte Innenstädte sind genau das Gegenteil. Und der ÖPNV? Er ist unattraktiv, in der Fläche zu gering ausgebaut, unterfinanziert und von den Kunden als zu teuer wahrgenommen. DIE LINKE fordert: - Die Einführung eines landesweiten Monatstickets von maximal 30 Euro im Jahresabo, - Streckenreaktivierungen und Verbindungsausbau im Schienenpersonennahverkehr, - Die Einführung eines landesweiten Verkehrsbetriebes als Säule eines echten Verkehrsverbundes, - Die Förderung von Rad- und Fußverkehren sowie der Möglichkeiten PKWs gemeinsam zu nutzen. Diese Forderungen lassen sich nur umsetzten, wenn auch der Bund und ggf. die EU bei der Finanzierung beteiligt werden. Doch das setzt voraus, dass es in der Landespolitik einen echten Willen zur Reform gibt. Dies ist bei der derzeitigen Landesregierung nicht ansatzweise zu erkennen. Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de |
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RT @DieLinkeBrdburg: #Brandenburg bleibt Vorreiter beim Mindestlohn! Der Landesvorstand der #LINKEN hat sich dafür ausgesprochen, den Verga… RT @b_riexinger: Bei Spenden handelt die @AfD nach dem Motto: Legal, Illegal, Scheiß egal! @dieLinke nimmt als einzige Partei keine Grosssp… RT @die_linke_th: #R2G hat die Ausgaben für Kultur jährlich gesteigert - insgesamt 30 Millionen Euro seit 2015. Wir haben Theater und Orche… RT @LINKE_LTSachsen: #November Es wird kälter in #Sachsen - und @CDU_SLT @spdsaxlt lehnten unseren Antrag auf Soforthilfe für Wohnungslose… RT @LINKE_LTSachsen: Jetzt beginnt in #Leipzig unsere öffentliche Fraktionssitzung zum #Polizeigesetz #Sachsen. Wir beraten im Haus des Buc…
Linke vor Ort bei dem #Gedankmarsch in #Saarbrücken t.co/eYcG8m3mXg Linke vor Ort bei - leicht vorgezogenen - Sankt-Martins-Ständen t.co/QM1ZEPL9UB Gesetzl. Mindesthonor für Kulturschaffende, für gestalt. u. bildende KünstlerInnen sowie die Gewährleistung der Tei… t.co/k1yQbt6hQ3 (ph) Unsere Landesvorsitzende Patricia Schumann mit ansprechendem Beitrag im heutigen Aktuellen Bericht des SR zur… t.co/zgcFmlEn9u Gemeinsame Aktion Thomas Lutze (MdB, DIE LINKE), des N11 und der LAG Forum Theologie am 9.11.2018 in Saarbrücken. J… t.co/2hrYdwL1zS
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