Zuerst einen herzlichen Dank an alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer und allen Wählerinnen und Wählern.
Das desaströse Ergebnis für DIE LINKE. müssen wir nun aufarbeiten. Denn sicherlich hat die Polarisierung um das Amt des Ministerpräsidenten diese Wahl überdeutlich geprägt, was zu Lasten aller kleinen Parteien ging, doch wir haben auch parteiintern einigen Aufarbeitungsbedarf. Dabei muss unser Fokus auf einem konsequenten Blick in die Zukunft für unsere Partei und eine konsequent verlässlich soziale Politik für alle Saarländerinnen und Saarländer liegen. Als Linkspartei müssen wir wieder deutlich stärker als Partei vor Ort auftreten, die sich um die Belange der Menschen kümmert, die zuhört und weiterhilft. Pressemitteilung im Landtag – um nur ein Beispiel zu nennen - ersetzen nicht den persönlichen Kontakt und die handfeste Unterstützung vor Ort.
Gerade unsere Kommunalpolitiker zeigen uns eigentlich genau das, was man sich von uns erhofft und was man von uns erwartet. Hier stehen wir in der Verantwortung wieder zu liefern.
Denn eines ist auch nach dieser Wahl sicherlich klar: weder eine personenbestimmte Wahl noch viele schönen Slogans lassen die Themen, die die Groko aus CDU und SPD in den vergangenen Jahren nicht ansatzweise lösen konnte, einfach in Wohlgefallen auflösen. Energie, Ökologie, soziale Gerechtigkeit uvm. schlagen sich immer stärker lokal nieder, wie sich auch die Fragen nach Lösung der prekären Einkommenssituationen, der Sicherung von Arbeitsplätzen und so vieles mehr sich nicht einfach durch Sprüche beantworten lassen. Jahrzehnte hatten die heute wieder agierenden Zeit gehabt, die wichtigen Weichen zu stellen, die notwendigen Leitinvestitionen auf den Weg zu bringen und Anreize für die so dringend notwendigen Neuansiedlungen zu schaffen. Nur geschehen ist wenig.
Als Linke nehmen wir nun die Rolle als außerparlamentarische Opposition an und machen weiter eine verlässlich soziale Kommunalpolitik. Für die Bürgerinnen und Bürger und auch unser Bundesland bleibt nur zu hoffen, dass die schönen Worte der nächsten Landesregierung nicht wieder nur eine Haltbarkeitszeit bis kurz nach der Wahl haben.
Also lasst uns intern diskutieren, vor allem aber die notwendigen Weichen gemeinsam stellen und dann einen ausschließlichen Fokus auf eine verlässlich soziale Politik im und für das Saarland legen. Lasst uns gemeinsam vor Ort für die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger eintreten und für Lösungen der Probleme kämpfen.
