Liebe Besucherinnen und Besucher, mit unserem Internetangebot wollen wir Ihnen einen Überblick zur politischen Arbeit der Linken des Kreisverbandes Saarlouis geben. DIE LINKE ist im Kreistag Saarlouis und in fast allen kommunalen Parlamenten des Landkreises Saarlouis vertreten. Hier können Sie sich über kommende und vergangene Veranstaltungen informieren und mehr über unsere Initiativen erfahren.

 

 

 

 

Artikel des und aus dem Kreisverband

Der Kreisverband nimmt Abschied

Wie wir heute erfahren mussten, ist unsere Genossin Marie-Antoinette Becker am 6. Februar 2021 im Alter von 73 Jahren verstorben. Von 2009 bis 2012 gehörte sie für die Linkspartei dem Gemeinderat in Ensdorf an und stand ihr kommunalpolitisch als Fraktionsvorsitzende dort vor. Bürgermeister Jörg Wilhelmy bringt es in seiner Ausführung schön auf den Punkt, wenn er ausführt, dass ihr für ihr Wirken zum Wohle der Gemeinde Ensdorf Dank und Anerkennung gebührt.
 
Wir wünschen ihrer Familie und ihren Freunden die nötige Zeit zum Trauern und Abschiednehmen, aber auch die Kraft um wieder in die Zukunft zu blicken.
 
Liebe Marie-Antoinette, wir danken Dir von Herzen, dass Du in Ensdorf tatkräftig für die sozialen Ziele unserer Partei gestritten hast. Dass nun von allen Seiten nur Worte des Lobes kommen, zeigt aber auch, dass Du bei allem politischen Streit, Dir dabei den Respekt deiner Kollegen erworben hast. Wir danken Dir von Herzen.
 
Liebe Marie-Antoinette, Ruhe in Frieden.
 
Für den Kreisvorstand
Andreas Neumann, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Saarlouis
 
 
 

Mit dem Standorterhalt ist es nicht getan. Das kann nur der erste Schritt sein.

„Ford Köln gesichert, Saarlouis in offener Hängepartie. Bislang 1400 Arbeitsplätze schon weg, Zulieferer nicht berücksichtigt. Geboten wird: Kurzarbeit, Planungsunsicherheit und Zukunftsangst für die Belegschaft. Derweil die Politik die Rettung in Elektroantrieb und SVOLT und/oder Wasserstoffantrieb sieht und darüber schwadroniert.“, so Andreas Neumann, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Saarlouis. „Kann man natürlich machen, sollte dann aber offen sagen, dass Ford für die neuen Antriebsvarianten deutlich weniger Arbeitskräfte benötigt. Wieder um die 1400 Arbeitsplätze weniger, in Summe also 2.800 verlorene Arbeitsstellen im Werk und mehr, wenn man die Zulieferer dazunimmt. SVOLT derweilen noch ein gutes Stück vom Endausbau und den anvisierten 2.000 Arbeitsplätzen entfernt.
Mit Ford geht es an einen der Lebensnerven des Wirtschaftsstandortes Saarlouis. Der Ford-Standort muss ohne Wenn und Aber gesichert werden. Aber das reicht allein nicht, es gilt auch die Arbeitsplätze im jetzigen Umfang auf lange Sicht zu sichern.“

1. Kommunalpolitisches Forum als Online-Videokonferenz mit Dietmar Bonner und Thomas Lutze als Referenten

Die Corona-Pandemie macht die politische Arbeit nicht leichter, sie darf aber nicht zum Erliegen kommen. Gerade in unserem Saarlouiser Kreis benötigen wir eine vital agierte, motivierte Linke, die gemeinsam die Probleme angeht und Lösungen anbietet. Eine Linke, die eine laute Stimme für soziale Aspekte in der Politik eintritt. Eine Linke, die dafür eintritt, dass niemand abgehängt wird. 

Am 19.2.2021, ab 18:00 Uhr, findet das erste Mal ein Kommunalpolitisches Forum für unsere Mitglieder als Online-Videokonferenz statt. Als Referenten konnten wir dafür Dietmar Bonner, Vorsitzender der Kreistagsfraktion Saarlouis und langjähriger Kommunalpolitiker, sowie Thomas Lutze, unseren saarländischen MdB, Landesvorsitzenden und erfahren verkehrspolitischen Sprecher, gewinnen.

Dietmar Bonner wird aus erster Hand über die Lage und Entwicklung im Landkreis informieren, wobei die neue Rolle des Koalitionspartners statt der vorherigen Opposition auch ein Mehr an Gestaltungsmöglichkeiten bietet. Als Kreisvorstand erhoffen wir uns natürlich auch Impulse in die Ortsverbände, damit wir gemeinsam, solidarisch Aufgaben voranbringen können.

Thomas Lutze nimmt sich des ÖPNV und vor allem auch der dringend gebotenen Bahnstreckenreaktivierungen in unserem Kreis an. Neuste Entwicklungen – so die Ansiedlung von SVOLT – bieten Chancen, die es aber auch tatsächlich zeitnah zu nutzen gilt. Beide Themen betreffen alle unsere Ortsverbände und auch hier werden (neue) kreisweitere Aktionen und Kampagnen anstehen.

Als Kreisverband würden wir uns freuen, wenn sich viele kommunalpolitisch Aktiven beteiligen würden. Wir müssen gut vernetzt in die kommenden Wochen und Monate gehen, damit linke Politik auch weiterhin eine starke Stimme in unserem Kreis hat. Lasst uns gemeinsam für Perspektiven und Zukunft in und für unseren Kreis streiten.

Die Zugangsdaten bitte bei sls@dielinkesaar.de oder andreas.neumann@dielinkesaar.de anfragen.

Keine Zweiklassengesellschaft! Wenn FFP2-Pflicht, dann müssen diese den Menschen in prekären Einkommenssituationen zur Verfügung gestellt werden.

„Das einzige, was die Ankündigung der FFP2-Maskenpflicht sofort bewirkt hat, ist eine Verknappung und Verteuerung der Einwegmasken. Da kann man nur hoffen, dass die entscheidenden Damen und Herren diesmal im Vorfeld wenigsten ausreichend Masken zur kostenlosen Verteilung besorgt haben.
Denn durch die Kopplung der Nutzung des ÖPNV und des Einkaufens in den Geschäften an diese mittlerweile schon recht teuren Masken, darf es nicht zu Diskriminierung und Abstrafung von Menschen in prekären Einkommenssituationen kommen. Und somit sind die FFP2-Masken durch unsere Steuergelder kostenlos zur Verfügung zu stellen und nicht schon wieder auf die Bürger als neue Zusatzkosten abzuwälzen. Die feuchten Träume einer Zweiklassengesellschaft, wie sie Maas derzeit beim Impfthema heimsuchen, sollten niemals der Standard in Deutschland werden. Was wir brauchen ist gelebte Solidarität.
Also: wenn FFP2-Pflicht, dann kostenlose Verteilung für alle in prekären Einkommenssituationen und für Familien, die hierdurch mal wieder über Gebühr stark belastet werden. Und nur am Rande: wie sieht es eigentlich mit den FFP2-Tragezeit-Empfehlungen aus? Hat man diese bei der Planung eigentlich bislang ausreichend berücksichtigt?“
Für den KVV: Phelan Andreas Neumann, Kreisvorsitzender.

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Infopoint - unsere Flyer

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Fotos von Aktionen und Veranstaltungen

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.
Die sogenannte Schuldenbremse darf nicht zu Lasten der Vereine gehen. Im Saarland ist das Vereinsleben besonders gut ausgeprägt. Kürzungen in den Kommunalhaushalten haben zur Folge, dass zuerst bei den freiwilligen Leistungen, und hier besonders bei den Zuschüssen für die Vereine gespart wird. Als LINKE lehnen wir dies ab. Es ist ein Widerspruch, ständig das Ehrenamt zu loben und zu hofieren, aber gleichzeitig den Vereinen den Geldhahn zuzudrehen.

mehr zur Kommunalpolitik

 

Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

DIE LINKE. Saar: Das Saarland braucht eine industrielle Alternative zur Automobilindustrie. - Nach Ansicht der Linkspartei ist es absehbar, dass in den nächsten Jahren ganze Automobilstandorte wegfallen werden oder es zu gravierenden Kürzungen kommen wird. Dies betrifft dann auch die direkten und indirekten Zuliefererunternehmen, die im Saarland ein wichtiger Wirtschafts- und Beschäftigungsfaktor sind. „Anstatt im Chor diese Entwicklung zu bedauern, muss die Landesregierung aktiv werden und nach industriellen Alternativen suchen. Für die Beschäftigungspolitik sind gerade die vom Tarifpartner IG-Metall betreuten Arbeitsplätze ein wesentliches Standbein bei den durchschnittlichen Erwerbseinkommen. Ein Wegfall dieser Säule, vergleichbar mit der Einstellung des Steinkohlebergbaus, wird das Saarland arbeitsmarktpolitisch nicht überleben“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken. Lutze weiter: „Eine Alternative wäre nach Ansicht der Linken der industrielle Anlagenbau, wo Deutschland weltweit führend. Nicht irgendwelche Endprodukte, sondern hochkomplexe Produktionsanlagen sind deutsche Exportschlager, die auch hierzulande Standorte und Arbeitsplätze sichern. Positiv ist auch die Entscheidung des chinesischen Batterieherstellers SVOLT, an der Saar zwei neue Standorte zu errichten. Es ist aber vollkommen offen, ob hier tatsächlich 2.000 neue Jobs entstehen und in welcher Form diese Jobs tarifvertraglich abgesichert sein werden.“ Thomas Lutze, der auch wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag ist, erklärt weiter: „Wir appellieren somit an die Unternehmen und an die Gewerkschaft IG Metall, gemeinsam nach Alternativen zur Produktion von Automobilen zu suchen. Es ist absehbar, dass die Produktionszahlen wie bei Ford weiter zurückgehen werden und nicht alle europäischen Standorte langfristig haltbar sind. DIE LINKE fordert vor allem die Landesregierung auf, den industriellen Wandel zu Chefsache zu erklären. Ohne das damalige Eingreifen der Landespolitik, gäbe es heute zum Beispiel weder die Dillinger Hütte mit ihren Hochöfen noch die Standorte von Saarstahl an der Saar.“

Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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GV Wdg: Einzelaktionen, unterstützt durch Einsammlung der Säcke durch die Kommunen, statt nur den zweiten Ausfall des EVS-Picobello-Tages zu beklagen... das wär doch mal was. Egal, wir säubern dieses Jahr trotzdem wieder ´auf eigene Kappe´ unsere Gebiete in den Naherholungs- und Naturschutzarealen.


So, so, Wadgassen denkt über Vermüllung und ausfallende Picobello-Tage nach. Naja, wir machen unser eigenes Picobello mit aktuell neun Anmeldungen auf jeden Fall im März - halt im Format des letzten Jahres - und würden Gebührensenkungen u.a. im Wertstoffhof durchaus begrüßen.

WR9/2021,25. Danke an den Verlag.

Picobello auch während Corona - Die offizielle EVS-Picobello-Aktion wird wohl auch 2021 wegen Corona ruhen. Der GV Wadgassen hält hingegen an der eigenen Aktion im Coronaformat im März fest. „Als Wadgasser Linke hatten wir den EVS-Austritt mit beantragt und befürwortet. Seitdem führen wir auch unsere eigene Picobello-Aktionen jährlich durch. In 2020 und 2021 nun coronabedingt als Einzelaktionen“, so der GV-Vorsitzende Neumann. „Sicherlich wird uns allen das gemeinsame Abschlussessen fehlen, aber es geht ja nicht um einen Bespaßungstag, sondern um einen tatkräftigen Einsatz für ein schöneres Lebensumfeld und eine gute Aktion für unsere Umwelt. Dementsprechend werden ab dem 12. März - unter Einhaltung aller Hygienemaßgaben - wieder mehrere Einzelaktionen gestartet. Letztes Jahr wurden dabei 14 Säcke, ohne den Elektroschrott, entsorgt. Wir sind schon gespannt, wieviel es 2021 sein wird.“

Bürgersprechstunde des GV DIE LINKE. Wadgassen - Die nächste Bürgersprechstunde des GV Wadgassen findet am 9. März 2021, von 11 bis 13 Uhr, im Multifunktionsraum, Treppenstr. 13 (csw Neubau), Wadgassen (Ort) statt. Alternativ bieten wir Ihnen weiterhin den Kontakt via JitsiMeet, Whatsapp oder Telefon an. Für Vor-Ort-Begehungen bitten wir um rechtzeitige Terminabsprachen, idealerweise nach 17:30 Uhr. Den Gemeindeverband erreichen Sie telefonisch unter der 0177 6436918 oder 06834 9073708 und natürlich via E-Mail an wadgassen@dielinke-kv-saarlouis.de. Weitere Informationen können Sie den Online-Auftritten www.dielinke-wadgassen.de und www.facebook.com/DieLinkeWadgassen entnehmen.

Kommunalpolitisches Forum 2021 - 17 Teilnehmende zählte das erste Kommunalpolitische Forum online, bei dem der GV Wadgassen die technische Unterstützung absicherte. Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Dietmar Bonner, berichtete über die neue Rolle als Koalitionspartner und die kreisweit schon umgesetzten bzw. im Anlauf befindlichen Maßnahmenpakete. Im Anschluss nahm sich MdB Thomas Lutze des Themas der gebotenen Bahnstreckenreaktivierung an. „Am Ende gab es auch auf dieser Versammlung ein klares Bekenntnis für die Reaktivierung der Bisttalbahn. Das tragen wir als GV ohne Wenn und Aber mit.“

Rückblick Bundesparteitag - Die Saarlouiser Bundesparteitagsdelegierten Rosi Grewenig (Schmelz) und Andreas Neumann (Wadgassen) werden in den anstehenden Sitzungen, vor allem auch der Kreisinternet AG, vom Rahmengeschehen und den technischen Abläufen berichten. „Es hat uns schon zum Schmunzeln gebracht, dass der BPT auf JitsiMeet für Dialogteile setzte. Unseren Wadgasser-Jitsi-Server betreiben wir jetzt seit etwas mehr als einem Jahr. Offensichtlich war es eine gute Entscheidung gewesen.“, so dass erste Fazit. Die Termine kann man zeitnah der Website www.dielinke-wadgassen.de entnehmen.

(Feed generated with FetchRSS)

RT @dielinke_rlp: @d_schwarzendahl bringt es auf den Punkt: "Die Regierenden haben die Menschen im Stich gelassen!" Das komplette Intervie…
Tweet: vor 39 Minuten

RT @SusanneHennig: Warum mein #CDUrausausderRegierung weit mehr als nur ein launiger Twittertrend ist, habe ich in einem #Namensbeitrag für…
Tweet: vor 42 Minuten

RT @dielinke_rlp: Bis 14.3. ist noch etwas Zeit, Deine Stimme für ein gerechteres Rheinland-Pfalz zu erheben. #Mietendeckel, #Nahverkehr zu…
Tweet: vor 46 Minuten

RT @GregorGysi: Mit 93,5 % hat mich meine Partei heute als Direktkandidat für den Wahlkreis Treptow-Köpenick nominiert. Die Gleichstellung…
Tweet: vor 47 Minuten

RT @SusanneHennig: Heute! Ich freu mich drauf bei @TiloJung zu sein. @dieLinke
Tweet: vor 7 Stunden

150 Millionen Schnell- und Selbsttest werden gebraucht, so die Kanzlerin. Aber warum um alles dieser Welt beauftragt sie dann ausgerechnet Jens #Spahn und Andreas #Scheuer mit der Aufgabe? #CoronaGipfel t.co/zWHK6ebIR2
Tweet: vor 9 Stunden

Immer wieder werden Geflüchtete an den EU-Außengrenzen gewaltsam zurückgedrängt. In diese #Pushbacks verwickelt ist #Frontex. Die @Left_EU sorgt dafür, dass Frontex besser kontrolliert wird. Ein #LINKSBEWEGT-Beitrag von @ErnstCornelia. t.co/ewGRpQJ3Cp
Tweet: vor 11 Stunden

Pressekonferenz mit der Parteivorsitzenden @janine_wissler zu den Ergebnissen der Konferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsident:innen der Länder. #dielinke #mbk #corona t.co/wVCIJFRn0L
Tweet: vor 14 Stunden

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Help-Line Berg- und Grubenwasserschäden

Kontakt: Hans Kiechle, Brunnenstr. 41, 66793 Saarwellingen- Reisbach, hanskiechle@web.de, 06838 - 4997

Hans Kiechle gehört als Vertreter der LINKE dem Gemeinderat Saarwellingen an. Seit Anfang der 90 er Jahre ist Kiechle bei der IGAB der Interessen Gemeinschaft zur Abwehr von Bergschäden aktiv, zur Zeit auch im Landesvorstand. Seit 2008 ist er Beauftragter des Kreisverbandes DIE LINKE Saarlouis für Hilfe bei Problemen mit der Regulierung von Bergschäden. Jetzt kommt noch die aktuelle Grubenwasserproblematik dazu.
Hans Kiechle: “Die Grubenwasserproblematik betrifft ca. 600 000 Menschen im Saarland. Es wird mit Hebungen gerechnet, eine Beeinträchtigung des Grundwassers kann derzeit nicht ausgeschlossen werden. Ich plädiere zudem für die Planung und Errichtung eines energiefreundlichen Pumpspeicherkraftwerks in Saarwellingen, Nordschacht. Neue Arbeitsplätze und Steuereinnahmen sind dadurch möglich. Hinzu kommt, zur Energiewende würden weniger Windkraftanlagen im Kreis Saarlouis gebraucht.“

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