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Willkommen auf den Seiten des

OV DIE LINKE. Bous

 

Liebe Leserin, lieber Leser, schön, dass Sie den Weg zur Website der LINKEN in Bous gefunden haben.  Sie können hier entdecken wer wir sind, welche Arbeit von uns geleistet wird, welche politischen Vorstellungen wir haben, wie Sie uns kontaktieren und bei welchen Terminen Sie uns kennenlernen können. Wir wünschen Ihnen viel Freude und interessante Einblicke bei Ihren folgenden Klicks.

 

 

 

Weihnachtsmarkt 2015 Bous

 

Am 12 und 13.12.2015 fand in Bous wieder der traditionelle Weihnachtsmarkt statt, an dem sich auch die Linke in Bous beteiligt hat. 

Wir möchten uns bei allen Helfern/inen bedanken die zum gelingen unseres Standes beigetragen haben. Vielen Dank dafür.

Auch unseren Vertretern aus dem Bundestag Herrn Thomas Lutze und Birgit Huonker aus dem Landtag. Herzlichen Dank das ihr vorbeigekommen seid.

Natürlich auch ein ganz großes Danke an unsere Bürgerinnen und Bürger aus Bous, die den Weihnachtsmarkt so zahlreich besucht haben.

 

Die Linke wünscht allen einen guten  Rutsch ins neue Jahr 2016.

 

 

Oktoberfest 2015

Am Freitag wurde das Oktoberfest in Bous eröffnet. AUf unserer Facebook Seite waren auch schon einige Bilder zu sehen, die bekannte Politiker

und auch Personen von Vereinen und Verbände zeigten.

Deshalb jetzt hier nochmal ein paar Impressionen davon.

 

Heute steht die Eröffnung des neuen Parteibüros in Saarbrücken an. Auch die Linke Bous wird der Eröffnung beiwohnen.

Wir wünschen von hier aus schon einmal gutes gelingen im neuen Bürgerbüro.

Bilder von der Eröffnung gibts dann später.


BUNT STATT BRAUN


Alle Bouser Parteien des Gemeinderates, viele Vereine, die kirchlichen/religiösen Vereinigungen und engagierte Bürgerinnen und Bürger laden am
06.07.2015 um 18.00 Uhr

zur Kundgebung BUNT STATT BRAUN auf den Marktplatz in Bous ein

Wir stehen gemeinsam für Menschenrechte, Verständigung und Demokratie.

Rechtsextreme Gruppierungen veranstalten parallel eine Kundgebung in Bous.

Wir bitten daher alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, Vereine, Verbände und Organisationen an der Kundgebung BUNT STATT BRAUN Teil zu nehmen und ein Zeichen zu setzen.

 

 

Dispozinsen senken, Jetzt!!!

 

Auf gehts, jetzt noch schnell zum Rathaus und unterschreiben.

Denn hohe Dispozinsen wollen wir alle nicht.

 

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Haushaltsrede 2015

Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, und Vertreter der Presse, Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen.

 

„Hoffnung ist nicht die Überzeugung, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat, egal wie es ausgeht.“ Vaclav Hàvel

Haushaltsplanung ist immer eine Frage des Geldes. Die Realität ist, dass weitere Einsparungen wieder das Maß aller Entscheidungen  sind. Die Frage ist, wie soll das überhaupt noch funktionieren.  Wie kann eine  Gemeinde noch weiter existieren unter dem Zwang der Geldknappheit. Was wird den Bürgerinnen und Bürgern noch zugemutet. Noch mehr Steuererhöhungen, noch mehr Gebühren und Abgaben.  In Bous gab es auch einmal ein Freibad und ein Hallenbad. Unter der Rubrik wir müssen sparen wurde die Einrichtungen geschlossen. Was wird als nächstes passieren. Werden Sportliche und Kulturelle Unterstützungen erneut dem Sparzwang geopfert?  Wird  unsere zukünftige  Sicherheit ( Polizei,  Feuerwehr, Krankenhäuser,) und eine Bürgernahe Versorgung ( siehe angekündigte Kommunalreform ) gewährleistet sein?  Die Hoffnung stirbt  zuletzt  ist ein geflügelter, bekannter Satz. Wir müssen raus aus der Zwangsjacke, noch mehr  Sparauflagen erfüllen zu müssen. Raus aus der Falle, den Bürgerinnen und Bürgern, noch mehr  zusätzliche  Zahlungen abzuverlangen.  

Haben wir weniger staatliche Steuereinnahmen? Nein. Zahlen wir mehr Abgaben? Ja. Für wen oder was werden die Steuereinnahmen  ausgegeben? Zum Erhalt in  unsere Sozialgesellschaft zurück investiert ? Zum Teil. Für Bildung?  Kaum. Weshalb ist für die wichtigen Dinge der Kommunen kein Geld da? Der Anfang war  1998. Wir erinnern uns, die neu gewählte Regierung  Rot – Grün hatte   Schwarz Gelb abgelöst. Die Ursachen.

1. Abschaffen der Einnahmen des Staates und zwar ohne Not, wurden die Steuern für Besserverdienende um 10 % gesenkt.

2. Unternehmenssteuer, Gewerbesteuer, Körperschaftssteuer wurden gesenkt.

3. Unternehmensverkäufe Steuerfrei  gestellt.

4. Hedge Fonds wurden zugelassen die uns fast ruiniert hatten.

Ergebnis dieser unsinnigen Taten, dass die Kommunen immer weniger Einnahmen hatten und bis heute haben. Trotzdem für immer mehr soziale Leistungen aufkommen müssen, die der Bund und die Länder mal locker auf Kreis und Kommune abwälzen. Daraus folgt, dass Kommunen über Kreditaufnahme Schulden aufbauen um überhaupt noch Handlungsfähig zu sein. Das Ergebnis ist  dass viele Kommunen schon  Pleite sind. Hier haben  bis heute  die Regierungen  bewiesen was es heißt, Umverteilung von unten nach oben. Fordern bei den Armen, um die Reichen zu Fördern. Dies hat sich seit 1998 nicht geändert im Gegenteil. Die auf Zeit  gewählten  Regierungen werden auch nicht müde, den Bürgerinnen und Bürgern immer wieder zu sagen, dass sie zu viel Geld ausgeben. Nein wir geben kein Geld aus, die Bundesregierung gibt das Geld aus. Die Frage ist nur für was. Schließlich sind die Steuereinnahmen so hoch wie nie zuvor.  Wir erinnern  an die schwarze null.  Finanzminister CDU. Investitionen im eigenen Land sind dem Anschein nach verpönt.  Stattdessen dürfen wir ohne gefragt zu werden für die Schulden anderer europäischer Länder mit unserem  gesparten Geld haften. Mehr zahlen und weniger bekommen. Die Regierung GROKO,  Bund und  Landesregierung  fordern  immer mehr Einsparungen von uns. Die Sparschraube ist am Anschlag. Wir sind  schon ganz unten angekommen.  Es ist kein Geld  da,  das wir im Gemeindehaushalt einstellen können um in  Bous wesentliches  und notwendiges zu ändern.  Wie ist der Zustand unserer Straßen? Marode. Straßenschilder? Die meisten Straßennahmen kaum noch zu lesen. Ortskern, Saarbrücker Straße, Bous soll schöner werden!  Sauberkeit wäre ein Erster Schritt.

Schon jetzt werden wir darauf vorbereitet, dass eine erneute Kommunalreform unabdingbar ist um Kosten zu sparen. Leider und das ist sehr zu bedauern, blasen die meisten in das gleiche  Horn. Statt nachzurechnen und zu denken ob das überhaupt nötig ist . Und was ist mit den Einwohnern?  Was wird  mit den älteren Bürgern? Z.B Demographischer Wandel.  Erneut werden wir demokratisch  kastriert, weil wir nicht gefragt werden. Wenn Bürgermeister  diese Zustände nicht mehr hinnehmen wollen, und vor der Landesregierung protestieren und   den  Parteien  angehören die unser  Saarland regieren,  dann ist die Zeit einer  Veränderung  notwendig. Offensichtlich, für vieles ist Geld da,   (4. Museumpavillion, Stadt am Fluss,  u.s.w.) nur nicht für die Bürger. Hier wird Geld verbraten ohne Ende.  Verantwortung für den verursachten Schaden übernimmt keiner.  Die Alternative ist ja da. Der Steuerzahler zahlt. Den Kommunen werden immer höhere Sozialkosten auferlegt. Was vorher das Land zahlte wurde auf die Kommunen verlagert. So sieht die Entlastung und Schuldenabbau der Großen Koalition aus.

Woher nehmen und nicht stehlen.  Somit zwingt die Landesregierung die Kommunen dazu ein höchst Maß an Kreativität zu entwickeln, was die Bewohnern des Ortes noch zusätzlich zahlen müssen. Grundsteuer B wurde mal wieder erhöht. Die nächste ist schon in Planung. 

Wir als die Partei die Linken haben allein  im Rat dagegen gestimmt. Unser Parteiprogramm heißt ja UMFAIRTEILEN.  Das empfehlen wir auch unseren Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat. Von Emanuel Kant stammt der Satz: Habe den Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! 

Der große  Wurf ist der Landeskanzlerin gelungen in dem sie im   Innenministerium einen Wechsel vollzogen hat.  Das ist auf dem Schachbrett der Politik großes Kino. Ein Bürgermeister der es drauf hatte, jetzt ist Herr Boullion Innenminister.  Als neuer Besen  die Gebietsreformen einzuläuten.  Unter der Überschrift:  Einer der weiß wie es geht. Da stellt sich doch die Frage, hatten  Bürgermeister und die gewählten Fraktionen  keine Ahnung  wie gespart wird. Wurde unsolide gehandelt. Nein! Verantwortungsvolle Entscheidungen wurden getroffen. Wir zitieren die SZ:   Herr Bouillon; Mit einer Mischung aus Sparkurs und Unterstützung will Innenminister Bouillon ( CDU ) sie auf Kurs bringen. Will heißen: Wir sagen euch wie sparen funktioniert.  Zum Beispiel: Personalabbau, Pressebericht  der dpa. „ Zitat: ich weiß, wie viel Personal man braucht und wo man einsparen kann. Wenn man fast 32 Jahre ein Kreisstadt geführt hat, kann einem so schnell keiner was vor machen,  sagte der langjährige  O.B. der Kreisstadt St. WND. Und damit nicht genug. Um notwendige Maßnahmen durchzusetzen, sei aber auch eine „neue Form kommunaler Politikkultur erforderlich. Weiter: „ Für Eitelkeiten ist kein Platz mehr“, unterstrich der Minister. Bedeutet das, Bürgermeister sind zu dumm, zu eitel, zu träge. Normal wäre, gegen solch eine Abwertung zu protestieren. Das gilt auch für die Räte in den Kommunen.  Wir sind da anderer Meinung. Der Erhalt der Selbständigkeit unserer Gemeinde muss erhalten bleiben, zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Dafür stehen wir als Partei Die Linke in Bous.

Wir hören zu oft das Wort Alternativlos, immer dann, wenn es Politikern  in ihr Konzept passt.  Ganz egal wie schmerzhaft  die von oben verordneter Entscheidung für das gemeine Volk ist.  Wir sind der Überzeugung  alternativlos ist nur der Tod. Denn,  Alternativen  gibt es immer. Im Besonderen in einer Demokratie, wenn sie denn auch praktiziert wird.  Initiative unserer Partei. Seit 2010 sind wir als Partei im Gemeinderat vertreten. Wir haben in Bous bewegt:

Begrüßungsgeld für Neugeborene 100,- €.

Zuschuss für Windelentsorgung

Antrag im Gemeinderat Gestaltung Jugendzentrum. Jetzt erfolgt.

Ortskern Sanierung, Saarbrücker Straße, Vermietung  der  Geschäftsräume und Wohnungen waren und sind immer noch unser Thema. 

Umgehungsstraße Anbindung Stahlwerk.  

Schon 2011 hatten wir Die Linke, im Gemeinderat vorgeschlagen, die Umgehungsstraße Stahlwerk aus Kostenersparnis, so zu bauen wie jetzt, nach 4 Jahren im Gemeinderat beschlossen wurde. Wir haben schon damals  darauf hingewiesen, dass das die Kostengünstigste Lösung ist. 

Alle Beteiligte haben unserem Vorschlag jetzt zugestimmt.

Erneuerung der Kirchstraße.

Wir hatten gegen die Kostenbelastung der Eigentümer im Gemeinderat als Erste interveniert. Mit Erfolg für die Anwohner.

Weiter sehen wir noch Handlungsbedarf die Parksituation zu verbessern. 

Erneuerung Parkplätze am Bahnhof. 

Sehr geehrte Damen und Herren, unsere Beteiligung an der Zustimmung  und Verabschiedung des Haushaltes, war wie schon erwähnt, geprägt von der Tatsache dass mit Kreativität einiges zu verbessern ist. Wir werden unsere Arbeit im Gemeinderat weiter mit Energie fortsetzen und für die Selbständigkeit unserer Gemeinde stehen.

Vielen Dank

 

 

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