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Liebe Leserin, lieber Leser,

schön, dass Sie den Weg zur Website der LINKEN gefunden haben.

 

Sie können hier entdecken wer wir sind, welche Arbeit von uns geleistet wird, welche politischen Vorstellungen wir haben, wie Sie uns kontaktieren und bei welchen Terminen Sie uns kennenlernen können.
 

Wir wünschen Ihnen viel Freude und interessante Einblicke bei Ihren folgenden Klicks.

 

Die Fraktion Die Linke im Gemeinderat Überherrn informiert zur Grundsteuer 2025
Die Bürgermeisterin hat in der vergangenen Woche Daten zur Grundsteuer vorgelegt. Danach ist überschlägig damit zu rechnen, dass die überwiegende Zahl der Grundsteuerpflichtigen in Überherrn ab 2025 mit einer höheren Zahllast zu rechnen hat, die restlichen zahlen entsprechend weniger. Unsere jüngst geäußerten Befürchtungen wurden damit noch übertroffen. Die Vorausberechnung beruht auf der Annahme, dass sich der (vom Gemeinderat zu beschließende einheitliche) Grundsteuerhebesatz voraussichtlich nur unwesentlich gegenüber dem Vorjahreshebesatz verändern kann, da die Gemeinde zur Haushaltsfinanzierung die entsprechenden Einnahmen zwingend benötigt; Spielraum für den Gemeinderat wird damit kaum vorhanden sein. Wie in unserem letzten Beitrag dargelegt, erfolgt die Steuerberechnung ab 2025 auf der Grundlage eines umfangreich veränderten Bewertungsverfahrens durch die Finanzämter. Die Veränderung war erforderlich geworden, da das Bundesverfassungsgericht im April 2018 entschieden hat, dass die Grundsteuer wegen veralteter Einheitswerte nicht mehr verfassungsgemäß ist. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Gemeinde in dem genannten Bewertungsverfahren nicht eingebunden war und darauf keinen Einfluss nehmen konnte und kann; sie ist vielmehr zwingend an die Bescheide der Finanzämter gebunden. Damit hat die Gemeinde diese neue und für die Bürgerinnen und Bürger überwiegend finanziell belastende Situation nicht herbeigeführt. Dennoch bleibt der Vorwurf der Intransparenz; die Bürgerinnen und Bürger können erwarten, dass sie in wichtigen Angelegenheiten rechtzeitig und hinlänglich konkret informiert werden. Dieter Jung, Fraktionsvorsitzender Die Linke


Die Fraktion Die Linke im Gemeinderat Überherrn informiert zur aktuellen Entwicklung in Sachen Ansiedlung SVolt
Für die Fraktion Die Linke kommen großflächige Industrie- und Gewerbeansiedlungen auf der grünen Wiese grundsätzlich nicht in Frage, da es genügend gewerbliche und industrielle Brachflächen in der Region gibt und der Flächenfraß gestoppt werden muss. Entsprechend haben wir auch die beabsichtigte Ansiedlung einer Batteriefabrik auf dem Linslerfeld aus vielfacher ökologischer Sicht und aus Gründen des Landschaftsschutzes immer abgelehnt. Die jüngst bekannt gewordene Entscheidung der Fa. SVolt, ihr operatives Geschäft in Europa zum 31.01.2025 einzustellen - und damit auch keine Batteriefabrik in Überherrn zu bauen - war aufgrund der Entwicklung der letzten Monate im Bereich der E-Mobilität absehbar. Wir sind erleichtert, dass durch diese Absage kurzfristig keine entsprechende Ansiedlung in Überherrn erfolgen wird und werten dies als Erfolg auch unserer Arbeit. Dennoch erwarten wir nicht, dass die Landesregierung zur Einsicht kommt und den allseits bekannten ökologischen Bedenken Rechnung trägt. Es ist vielmehr zu befürchten, dass das Linslerfeld weiterhin im Fokus der Landesregierung bleiben und diese alles daransetzen wird, dort eine wie auch immer geartete Industrie- und Gewerbeansiedlung zu verwirklichen. Dem werden wir uns aus den genannten Gründen weiterhin gemeinsam mit allen Gleichgesinnten entgegenstemmen. In diesem Zusammenhang begrüßen wir ausdrücklich die kürzlich erfolgte Einreichung des Normenkontrollantrags des BUND, die vor allem auf die engagierte Arbeit und Finanzierung der beiden Bürgerinitiativen vor Ort zurückzuführen ist. Dieter Jung, Fraktionsvorsitzender Die Linke

 

 

Am 22.3.2024 wurde die Liste für den Gemeinderat Überherrn aufgestellt:

1. Dieter Jung
2. Salmir Hasic
3. Klaudia Schirra
4. Anne Kathrin Fetik
5. Rudolf Fries
6. Hans Werner Bücher
7. Peter Birtel
8. Silvia Birtel
9. Sabine Schikowski
10. Rainer Winkler
11. Rainer Küntzer
12 Claudia Christmann

Wir wünschen den Genossinnen und Genossen viel Erfolg. Und die Unterstützung des Kreisverbandes ist zugesichert.

 


 

Ansprechpartner DIE LINKE. Überherrn:
Silvia Birtel

 


 

DIE LINKE., 100% kommunal. - Unsere Kommunen sind die Orte, in denen wir leben und arbeiten, und deshalb der Ort, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir aber starke Kommunen, in denen die Bürgerinnen und Bürger ihre Interessen artikulieren und solidarisch umsetzen und in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Wir gehören zu den vielen ehren- und hauptamtlichen kommunalen Mandatsträgerinnen und -träger unserer Partei, die hier vor Ort täglich vor der Herausforderung stehen, linke Politik in die kommunale Praxis umzusetzen. Dabei wird uns viel abverlangt: In Zeiten von Hartz-IV und angesichts gähnender Leere in den kommunalen Kassen suchen wir stets zwischen Vision und Pragmatismus den besten Weg, um die berechtigten Ansprüche unserer Wählerinnen und Wähler einzulösen.

Kommunalpolitische Leitlinien der Partei DIE LINKE

 


 

Unsere kreisweiten Themen auf einen Blick

 


Saarlandweite Großflächenkampagne, erstes Motiv.

 

 

 

 

 

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