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Archiv

 

Politischer Aschermittwoch - Sahra leider krank gewesen, dafür Gregor und Oskar in Hochform!

Galerie (207 Photos, Credits az/ph)

 

Politischer Aschermittwoch am 18.2.2015 - wir sehen uns!

 

Weiterbildungsreihe: Aus und für den KV Saarlouis.Terminhinweis! Thema: Krankenversorgung im Saarland, ein Blick in den Alltag!

Die Vortragende Esther Braun (OV Lebach) bietet im Vortrag einen Einblick in die aktuelle Krankenversorgung bei uns vor Ort im Saarland und schildert aus eigener Erfahrung, wo es Probleme gibt, wie diese aussehen und was man ganz allgemein verbessern könnte und müsste. Ein spannender und kurzweiliger, dabei hochinformativer Beitrag zu einem wirklich brandaktuellen Thema.

Wann: Dienstag, 24. Februar 2015, ab 18:30 Uhr; Wo: Bahnhofhotel Saarlouis, Nebenraum im Gaststättenbereich. Damit ausreichend Plätze vorhanden sein werden, bitten wir ganz herzlich um Anmeldung an kgf@dielinke-kv-saarlouis.de.

Als Teil des neuen Bildungsprogrammes im und des KV Saarlouis bietet Sie darüber hinaus bald auch einen Vortrag zur Vorsorge für Männer und Frauen sowie einen landesspezifischen Vortrag über Argentinien an (dabei wird es Empanadas geben!). Ort, Datum und Uhrzeit werden rechtzeitig bekannt gegeben. Weitere Themen-Beiträge im Programm sind der Rhetorik-Kurs am 31.1.2015 in Saarwellingen und der noch nicht terminierte Vortrag rund um TTIP. Solltest Du eigene Beiträge haben, wende Dich bitte an den Kreisgeschäftsführer.

 

 

Kreisjugend-AG des Kreisverbandes DIE LINKE

Am 19.1.2015 hat sich die Kreisjugend-AG des Kreisverbandes DIE LINKE. Saarlouis im Bahnhof-Hotelneu Saarlouis neu formiert. Sprecher wurde Dominik Dauster (Rehl.-Siersburg), Schatzmeister Orlando Policicchio (Schwalbach) und Schriftführerin Tamara Jenal (Ensdorf). „Der Kreis wünscht viel Erfolg beim weiteren Auf- und Ausbau der AG und wird gerne hilfreich zur Seite stehen. Dass die AG laut Beschluss einen Vertreter zur den Kreisvorstandessitzungen entsendet und die Jugend somit ein direktes Sprachrohr hat, ist schon mal ein positives Zeichen für die Zukunft “ so der einladende Kreisgeschäftsführer Neumann.

Die Übergabe der Daten und der Facebook-Fanpage der Kreisjugend - man findet diese auf fb unter jugend.saarlouis oder Inhaltsteile unter dem Link JugendAG auf politik-wechsel-jetzt.de sowie dielinke-kv-saarlouis.de - ist schon erfolgt. Erreichen kann man die Kreisjugend via E-Mail unter jugend@dielinke-kv-saarlouis.de sowie die beiden Ansprechpartner direkt Dominik Dauster sowie Orlando Policicchio.

 

Kurzinfo

Bis zum 01. Januar 2015 wird die Webtopologie des Kreises überarbeitet werden, so der Beschluss der Kreisvorstandssitzung vom 01. Dezember 2014. Erste Maßnahmen war die inhaltliche Rückführung der technischen Modulplattform www.politik-wechsel-jetzt.de des Kreisverbandes zu einer Wahlkampf- und Informationsseite. Als neue Kreisseite wurde www.dielinke-kv-saarlouis.de eingerichtet.

 

Neujahrsempfang der Landtagsfraktion

Natürlich waren auch viele Genossinnen und Genossen aus dem KV DIE LINKE. Saarlouis der Einladung gefolgt. Galerie

 

Demo gegen die Sparpläne der Uni in Saarbrücken

6.000 StudentInnen und MitarbeiterInnen der UdS zogen am 15.1.2015 von der Europagalerie Richtung Staatskanzlei. Galerie

 

Neujahrsempfang DIE LINKE. Schwalbach

Auch dieses Jahr ein toller Neujahrsempfang des OV DIE LINKE. Schwalbach. Neben der Landesvorsitzenden Astrid Schramm und unserem MdB Thomas Lutze waren auch zahlreiche andere Genossinnen und Genossen der Einladung gefolgt.

 

Saarlouiser Linke bei #NOsaarpegia - lieber bunt statt braun - in Saarbrücken

Super Demo am 12.1.2015 in Saarbrücken. Mit einem wirklich beeindruckendem Zeichen für das Miteinander und gegenseitigem Respekt. Natürlich war auch der KV Saarlouis vertreten. #NOsaargida, gute Sache!!! Galerie az

 

Saarlouiser Linke zieht positive Bilanz 2014 und wählt Stadtvorstand nach

Auf einer Mitgliederversammlung der Saarlouiser Linken wurden Andrea Sticher-Kollmann als zweite Vorsitzende und Raissa Sticher als Beisitzerin in den Vorstand des Stadtverbandes nachgewählt. Für Sticher-Kollmann, die bei der Stadtratswahl im vergangenen Mai mit dem Listenplatz 3 den Einzug in den Stadtrat nur denkbar knapp verfehlt hatte, war in den Vorstand „eine logische Konsequenz“ ihres politischen Handels in der Linken. „Man muss innerhalb einer Partei Verantwortung übernehmen und sich konkret für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen, auch wenn es persönlich nicht für ein Mandat im Stadtrat gereicht hat. Für mich ist die Arbeit in Vereinen und auf der Straße mindestens genauso wichtig.“ Für Josef Rodack, Vorsitzender des Stadtverbandes und Mitglied des Kreistages, steht die Werbung neuer Mitglieder im Mittelpunkt der politischen Arbeit im kommenden Jahr. „Gerade mit den Themen „Auswirkung der Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf die Kommunen“ und der Frage der prekären Beschäftigung hat DIE LINKE derzeit zwei inhaltliche Schwerpunkte, mit denen auch in der Kreisstadt Saarlouis die Bürgerinnen und Bürger angesprochen werden sollen. Jetzt ist die Saarlouiser Innenstadt festlich geschmückt und sie lädt zum Shoppen ein. Das sehr viele Menschen zu Hungerlöhnen in den schmucken Läden und Kaufhäusern arbeiten müssen, ist die Kehrseite der Medaille“, so Rodack.

 

24 h Vorlesungen an der Universität des Saarlandes


Bild: Phelan KGF/GV Wadgassen u. Esther Braun Vors. OV Lebach; 22:30 h UdS

Damit die Schülerinnen und Schüler auch aus dem Kreis Saarlouis noch in Zukunft heimatnah das studieren können, was sie wollen! Galerie

 

Demo am 15.12.2014 gegen die Sparmaßnahmen an der UdS

Ca. 1.200 Studierende, Lehrkräfte und MitarbeiterInnen demonstrierten gegen die Sparpläne der Landesregierung an der Universität des Saarlandes, während zeitgleich in der Staatskanzlei eine Gesprächsrunde bzgl. der Sparmaßnahmen zwischen der Ministerpräsidentin, Wissenschaftsressort und dem Senat der UdS statt fand. "Wir sind hier!!! Wir sind laut!!! Weil man uns die Bildung klaut!!!" Die Antwort der Ministerpräsidentin: Eine Änderung am Globalhaushalt wird es nicht geben, Lösungsvorschläge werden erarbeitet, betriebsbedingte Kündigungen sind nicht vorgesehen, weitere Gespräche folgen im Januar. Galerie Andrea M. Zimmer

 

Weihnachtsfeier Dieffler Tor

Da durch den Stau in Saarbrücken die Strasbourg-Teilnehmenden etwas über eine halbe Stunde Verspätung hatten, harrten die ersten Genossinnen und Genossen einfach aus. Dafür Danke! Danach wurde es ein geselliger und fröhlicher Abend bei sehr leckerem Essen und wirklich guten Gesprächen. Ein schöner, gemütlicher Abschluss eines hektischen und arbeitsamen Jahres! Gerne wieder! ;-)

 

Fahrt nach Strasbourg ein toller Erfolg

Die Fahrt am Samstag, den 13. November 2014, nach Strasbourg kann man wirklich nur als gelungen bezeichnen. Neben einigen kulturellen Informationen - die primär die Stadtgeschichte und natürlich das Münster umfassten - gab es auch die wunderschönen Weihnachtsmärkte, die über den kompletten Innenstadtbereich verteilt sind. Die Zeit verging wie im Fluge und jedem tat es Leid schon aufzubrechen. Unserem MdB Thomas Lutze, der diese Fahrt ermöglichte, von allen Beteiligten ein riesiges Dankeschön und an die Leiterin seines Neunkircher Bürgerbüros, Andrea Küntzer - vielen besser als KV Vorsitzende Neunkirchen bekannt - ein großes Lob für die hervorragende Planung. Auch die Weihnachtstüten wurden begeistert entgegengenommen. Gemeinsame Galerie az/ph (317 Bilder, 1400xX Pixel)

 

Schonmal vormerken! Neujahrsempfang in Schwalbach

Sonntag, den 11. Januar 2015, um 16 Uhr wird in der Turn- und Festhalle Elm der Neujahrsempfang der Linken Schwalbach stattfinden. Zusagen bitte bis zum 29. Dezember 2014 unter der Telefonnummer 06834 54 552 oder per E-Mail an dietmar.bonner@gmx.de.

 

Hinweis Kreisgeschäftsführer bzgl. Busfahrt nach Strasbourg

Nach einigen Rücksprache kann ich den Genossinnen und Genossen, die an der Fahrt zum Weihnachtsmarkt Strasbourg teilnehmen, eine gute Nachricht vermelden. Treffpunkt ist für uns am 13.12.2014 der Landwehrplatz in Saarbrücken, um 9:20 Uhr. Wir müssen nicht nach Neunkirchen!

 

Terminhinweis: 13. und 14.12.2014 - OV DIE LINKE. Bous auf dem Bouser Weihnachtsmarkt

Auch 2014 werden die Genossinnen und Genossen wieder mit einem eigenen Weihnachtsstand beteiltigt sein. Zur Überbrückung der Wartezeit hier der Link zur Galerie aus 2013.

 

Weihnachtsmarkt in Schwalbach

Am 29.u.30. November 2014 fand in Schwalbach rund um das Rathaus der Weihnachtsmarkt statt. An beiden Tagen war der OV Schwalbach, von 15-20 Uhr, mit einem festlich geschmücktem Weihnachtshäuschen vor Ort. Galerie

 

Weihnachtsfeier des Kreisverbandes

Die Weihnachtsfeier des KV Saarlouis wird dieses Jahr am 13.12.2014, ab 18 Uhr, im Dieffler Tor (Dillingen) stattfinden. Anschrift: Dieffler Tor, Werderstraße 174, 66763 Dillingen/Saar. Die Anmeldung muss bis spätestens den 28.11.2014 beim KGF erfolgen.

 

Termintipp Herbstwanderung mit MdB Thomas Lutze

Am Samstag, den 29. November 2014, findet die Herbstwanderung von Lebach nach Dillingen statt. Der GV Wadgassen wird sich wie gewohnt beteiligen. Die Wanderung führt entlang der früheren Primstalbahn von Lebach-Jabach (Saarbahnhaltestelle) nach Dillingen/Saar. Unterwegs - bei hoffentlich schönem Wetter - die ein oder andere Diskussion zu Verkehrspolitik und was noch so interessiert. Mit dabei: Thomas Lutze (MdB, Mitglied des Verkehrsausschusses). Für Verpflegung wird gesorgt, wetterfeste Kleidung ist mitzubringen.

 

 

PM „Besser bunt als braun“

Rund 250 Mitglieder der rechten Szene, als aktiven Teilnehmer der Demonstration „Saarländer gegen Salafisten“, von der sich sogar die Veranstalter von „Hooligans gegen Salafisten“ distanzierten, stand ein breites Bündnis gegenüber zu dem auch die alevitische Gemeinde und die Linke gehörte. #nosagesa war der Hashtag in Facebook, 350 Gegendemonstranten zeigten Farbe. „Bunt statt Braun“ war die Losung.

 

Landesparteitag tagte im Kreis Saarlouis

Landesparteitag der Partei DIE LINKE. in Fraulautern - Auf dem Landesparteitag der Saar-Linken am 22. November 2014 in Saarlouis-Fraulautern standen Diskussionen um eine humane Flüchtlingspolitik, die Beschlussfassung der bundesweiten Kampagne „Das muss drin sein“, sowie eine Resolution „Solidarität mit Kobane“ im Mittelpunkt. MdB Thomas Lutze verwies bei der Resolution auf die fast deckungsgleiche Sicht aller Parteimitglieder, mahnte aber dennoch an, dass man im Vorfeld einer solchen Annahme die Diskussion führen und deshalb ggf. die Entscheidung vertagen sollte. Dies sicherlich auch mit Hinblick auf das Treffen zwischen Bernd Riexinger und Heinz Bierbaum mit Salih Muslim (Co-Vorsitzender PYD, Rojava) am 20.11., der ausführte, dass „neben humanitärer Hilfe und Solidarität in Form von Demonstrationen und Delegationsreisen Waffenlieferungen dringend nötig seien“. Mit Hinblick auf die Zeitnot im Fall Kobanes, wurde dem Vorschlag der Vertagung nicht gefolgt. Im Zuge der Nachwahlen der Mitglieder der Landesschiedskommission wurde u.a. Rosi Grewenig aus dem KV SLS gewählt. Mit großer Mehrheit der 152 Delegierten wurde der Antrag eines OVs, der die Ablösung von Landesgeschäftsführer Sigurd Gilcher forderte, von der Tagesordnung genommen.

Der Parteitag fordert von Bundes- und Landesregierung die Umsetzung einer schnelleren Integration von Schutzsuchenden anzugehen, in der sofortige Sprachkurse sowie schnellstmöglicher Arbeitsmarktzugang und Wohnungsunterbringung Priorität genießen. Die Finanzierung einer saarländischen Willkommenskultur sollte dabei aber zumindest in der Asylprüfungsphase vom Bund übernommen werden und nicht direkt in voller Höhe auf die Kommunen abgewälzt werden. An die Bundesregierung ergeht die Aufforderung alle Möglichkeiten auszuschöpfen, damit die Türkei ihre Grenzen für medizinische und humanitäre Hilfe öffnet, Lieferungen an die IS aber unterbindet. Gegen ein verstärktes militärisches Eingreifen, aber für ein schnelles „Austrocknen“ der Geldquellen des IS, so die klare Losung des LPT. Dieser beauftragte zum Schluss den Landesvorstand mit der Durchführung der Kampagne „Das muss drin sein“, die sich gegen prekären Arbeitsplatz- und Lebensverhältnissen im Saarland (z.B. Leiharbeit u. Teilzeitbeschäftigung) ausspricht und dringend notwendige Verbesserungen fordert.

 

KV Saarlouis und MdB Thomas Lutze: Vortrag und Diskussion mit unserem MdB Dietmar Bartsch – Manchmal muss man auch NEIN sagen!

Oben: Sehr gut besuchte Veranstaltung. Unten: MdB Dr. Dietmar Bartsch mit der Moderatorin Andrea M. Zimmer (KV-Vorstand).

Kompakte und sehr umfassende Analyse der aktuellen politischen Situation im In- und Ausland. Und dann natürlich die wichtigste Aussage, dass der dringend notwendige Politikwechsel in Thüringen nicht am Begriff 'Unrechtsstaat' scheitern darf. Ein riesen Dankeschön an Dietmar Bartsch für den wirklich fesselnden Vortrag, aber auch an die vielen BesucherInnen im Bahnhof-Hotel Saarlouis am 30.9.2014. Galerie

 

Anküdnigung Vortrag mit Dr. Dietmar Bartsch

Am 30. September 2014 findet im Bahnhof-Hotel Saarlouis-Roden, ab 18:30 Uhr, der Vortrag „Manchmal muss man auch NEIN sagen! Linke Politik zwischen Opposition und Regierung.“ mit sich anschließender Diskussion mit unserem MdB Dietmar Bartsch statt. Parteimitglieder und interessierte Bürgerinnen sind herzlich eingeladen. Thematisch werden die aktuelle Oppositionsrolle der Partei im Bundestag, ihre Entscheidungen und Haltungen, aber auch die Perspektiven für die Partei in Deutschland aufgezeigt.

„Die erste Anfrage an Dietmar schickte ich schon 2012 raus, jetzt endlich hat es, nicht zuletzt auch Dank der tollen Unterstützung durch unseren MdB Thomas Lutze endlich geklappt. Er kommt tatsächlich ins Saarland! Spätestens jetzt sollte es mit dem Ost-West-Gerede endlich gut sein, das man manchmal so krampfhaft in unsere Partei hineinzuinterpretieren versucht. Wenn der Heimatkreis von Oskar Dietmar einlädt, ist das Zeichen ja wohl eindeutig. Wir arbeiten zusammen, wir ziehen an einem Strang. Dietmar kommt. Ende gut, alles gut.“ so der Kreisgeschäftsführer Saarlouis Neumann. „Wir haben am 30. eine wirklich hochinteressante Veranstaltung mit einem der gefragtesten Diskussionspartner aus unserer Bundestagsfraktion in unserem Kreis. Dies allein schon zeigt, dass unsere zahlreichen Bemühungen auf Kreisebene tatsächlich Früchte tragen.“ so der sichtlich hocherfreute Kreisvorsitzende Schumacher, der natürlich auf eine starke Beteiligung politisch interessierter BügerInnen hofft.

Informationstext der Veranstaltung: „Nach der Wahl ist vor der Wahl“ lautet ein recht bekanntes Sprichwort in der Politik. Doch was bedeutet das für DIE LINKE.? 2013 wurde die Partei Oppositionsführerin im Bundestag. 2014 wurde endlich ein Mindestlohn eingeführt, der zwar bei weitem nicht alle Forderungen der Linken enthält, aber zumindest einen ersten Schritt in die richtige Richtung darstellt. Beim Thema Kriegseinsätze und Waffenexporte vertritt die Linksfraktion Forderungen, die von einer Mehrheit der Menschen hierzulande unterstützt werden. Welche Perspektiven ergeben sich hieraus für eine LINKE in Deutschland?

 

Tipp: Fort- und Weiterbildungsempfehlungen 12+19. September 2014

Seminare für Mitglieder kommunaler Entscheidungsgremien. In diesen Tagen konstituieren sich in den saarländischen Kommunen die neugewählten Stadt- und Gemeinderäte mit ihren Gremien. Dabei übernehmen auch viele engagierte Männer und Frauen 
Verantwortung im kommunalen Geschehen, die bei den Wahlen am 25. Mai 2014 zum ersten Mal ein Ratsmandat errungen haben. Vornehmlich an sie richtet sich das Seminar. Es vermittelt einen Überblick über die Grundzüge des Kommunalen Selbstverwaltungsgesetzes (KSVG) sowie Aufgaben,  Verantwortlichkeiten und Praxis der Ratsarbeit.  Kompletter Text und Angebotsbeschreibungen | Anmeldung | Sepa Mandat

 

Für den Erhalt der Marienhaus Klinik Dillingen: https://www.openpetition.de/petition/blog/fuer-den-erhalt-der-marienhaus-klinik-dillingen

 

Klare Ansage des Kreisvorstandes Saarlouis „Rote Karte für Globus! Dieser sollte sein soziales Gewissen auch beim Hela entdecken!“

Am Montag, den 19. Mai 2014 ist ein Treffen zwischen den gekündigten HELA-Mitarbeiterinnen und -mitarbeitern mit dem Saarlouiser OB Henz (SPD) geplant. Das Baugenehmigungsverfahren kann dieser nach eigenen Aussagen nicht stoppen, womit eine durch mehrere Fraktionen angeregte Sondersitzung des Stadtrates obsolet wurde. Aus Reihen der SPD vernimmt man zudem aus prominenter Stelle nur den Hinweis, dass man Bauvorhaben und Arbeits-/Vertragsrecht nicht koppeln darf. 70 gekündigte Mitarbeiter, deren Verträge einfach teurer sind als Neueinstellungen bei dem neuen Globus Baumarkt üblich, 70 Schicksale, die auch deren Familien stark tangieren - und 150 Jahre kämpferischer Arbeitnehmerbewegung scheinen vergessen? Wieso, lautet da die berechtigte Frage. Will man einen guten städtischen Sponsor, auf den man sich „seit vielen Jahren verlassen“ kann, nicht verärgern?

Ein Großteil der gekündigten Mitarbeiter des Baumarktes traf sich am Sonntag, den 18. Mai 2014 mit dem Kreisvorsitzenden DIE LINKE. Saarlouis Wolfgang Schumacher in Dillingen. „Für die Linke ist vollkommen klar. Hier bleiben wir am Ball, sind unbequem und selbstverständlich werden wir hier die Öffentlichkeit einschalten! Auch der Schulterschluss mit der Gewerkschaft ver.di ist kein Fremdwort für uns Linke. Ganz gewiss werden wir es nicht kampflos hinnehmen, dass 70 Arbeitnehmer gegen günstigere Arbeitskräfte ersetzen werden und einen neuerlichen Tariffluchtversuch des Globus einfach so akzeptieren. Hier muss eine garantierte Übernahme der Mitarbeiter in andere Globus Märkte und das neue Globus Bauhaus her. Und wir werden so lang laut sein, bis Globus sein soziales Gewissen, dass er bei Spendenprojekten und Stiftungen so gerne hervorkramt, auch in den eigenen Märkten und ganz speziell für diese Mitarbeiter umsetzt!“ so der Kreisvorsitzende Wolfgang Schumacher.

Astrid Schramm (Landesvorsitzende Linke Saar) und Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzender der Linken im Landtag) haben ihre volle Unterstützung für die gekündigten Hela-Mitarbeiter bekundet. (ph)

Die Vorsitzende der saarländischen Linken, Astrid Schramm, hat den Start einer landesweiten Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren gegen Wucherzinsen angekündigt: "Kommenden Samstag beginnen die Ortsverbände der LINKEN landesweit Unterschriften zu sammeln, damit ein Bürgerbegehren gegen die hohen Dispo-Zinsen eingeleitet werden kann. Überzogen hohe Dispo- und Überziehungskreditzinsen belasten seit Jahren arme Familien sowie kleinere und mittlere Betriebe. Viele Menschen müssen ihr Konto am Monatsende überziehen, weil sie geringe Einkommen haben. Dass Banken und Sparkassen ausgerechnet daran noch Milliarden verdienen, muss aufhören. Auch kleinere und mittlere Unternehmen sind immer wieder auf Kredite angewiesen und leiden unter zu hohen Zinsen. „Wir wollen, dass der Zinssatz für Dispo- und Überziehungskredite gesetzlich maximal fünf Prozentpunkte über dem Leitzins liegt", betont Schramm. Dokument: Unterschriftenblatt: Damit die das Volksbegehren starten kann, sind 5000 Unterschriften wahlberechtigter Saarländerinnen und Saarländer notwendig. Hier die notwenige PDF-Datei zum Ausdrucken. Das Dokument muss im Orginal an unsere Landesgeschägtsstelle gesendet werden. Adresse: DIE LINKE Saar, Dudweilerstr. 51, 66111 Saarbrücken. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

 

Politischer Aschermittwoch am 5. März 2014 mit Gregor und Oskar

Der diesjährige politische Aschermittwoch findet am Mittwoch, 5. März 2014, ab 18 Uhr in der Walderfingia-Halle in Wallerfangen. Wie gewohnt wird der Einlass schon ab ca. 16.30 Uhr beginnen. Als Hauptredner werden der Fraktionsvorsitzende der Linken im Deutschen Bundestag Gregor Gysi und der Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag Oskar Lafontaine sprechen.

 

Hier einige Impressionen von der wirklich gelungenen Veranstaltung in der Stummschen Reithalle, Neunkirchen. Man kann Andrea Küntzer und den Genossinen und Genossen wirklich nur gratulieren. Gregor Gysi war in Hochform, die Stimmung bestens. Galerie | Video: Gregor zu Steuerschlupflöchern | Gregor zu Steuern

 

 


Gregor Gysi während des BTW 2013 in Saarbrücken - eine schöne Erinnerung an eine sehr gelungene Rede!

 


Top Stand des OV Saarlouis auf dem Großen Markt - anwesend neben dem Direktkandidaten Wolfgang Schumacher auch die Spitzenkandidaten MdB Thomas Lutze und Gabriele Ungers. Da kam sogar der Gegenkandidat und informierte sich.

 

 

 

Podiumsdiskussion in Bous mit Thomas Lutze (MdB), Yvonne Ploetz (MdB), Claudia Kohde-Kilsch, Lothar Schnitzler

Am 02.05.2013 fand die Kooperationsveranstaltung zwischen dem KV Saarlouis und dem OV Bous in den Räumlichkeiten der HOKUTA in Bous statt. Auf dieser parteiöffentlichen Veranstaltung wurde den Mitgliedern unserer Partei die Möglichkeit eröffnet den vier Kandidaten/Kandidatinnen für den Deutschen Bundestag Fragen aus dem Plenum zu stellen bzw. vis-a-vis vor und nach dem offiziellen Teil sowie in den Pausen. Die ursprüngliche Runde aus Thomas Lutze (MdB), Yvonne Ploetz (MdB), Claudia Kohde-Kilsch (Pressesprecherin Landtagsfraktion) wurde um Lothar Schnitzler komplettiert.

Am 05.05.2013 findet in Saarbrücken die offizielle und öffentliche Veranstaltung statt, dass hier war ein reiner Service für unsere Mitglieder, der wie wir mitbekamen auch sehr gut ankam. Ähnliche Veranstaltungen werden wir in Zukunft weiterhin in unsere Planung aufnehmen; auch wenn es dann nicht mehr um den Bundestag gehen wird, zumindest nicht so schnell. Doch diese Nähe unserer Basis zu den Kandidaten hat schon was Besonderes. Und so wurde die Möglichkeit auch von vielen Mitgliedern genutzt ihre Fragen in die Runde, sowie spezifisch an einzelne Kandidatinnen/Kandidaten, zu stellen. Und die Bandbreite der Themen war dabei schon recht beeindruckend: so ging es von „Wie steht ihr zur französischen Linken“, über Atomkraft, Jugendarmut, Verkehrspolitik bis hin zu Leiharbeit und Finanzierungsproblemen. Eine geballte Ladung, die durch die Vier zu beantworten gewesen ist. Die Moderation lag bei dem Kreisvorsitzenden Wolfgang Schumacher und dem Kreisgeschäftsführer Andreas Neumann. Beide konnten sich zum Schluss beim Plenum nur noch für die tolle Resonanz auf diesen Event bedanken. Begonnen wurde um 18:30 Uhr, das Ende war für 19:30 – 20:00 Uhr anvisiert worden; gegen 21:20 Uhr endete die Diskussion dann tatsächlich! In der 10-minütgen Pause wurde der durch Yvonne, Lothar und Claudia gestiftete Lyoner mit sichtlichem Genuss verspeist, im Anschluss gab es zudem das Fässchen Bier von Thomas. Gerade das lockere Beisammensein vor und nach dem Event, die ersten waren schon um 17:40 da gewesen, die Letzten gingen deutlich nach 22:00 Uhr, sorgte für interessante Gespräche und viel Spaß bei der Sache.

Da alle Kandidatinnen / Kandidaten früher anwesend waren und auch lange blieben, konnte man die Zeit nutzen sie nochmals persönlich anzusprechen. Wir bedanken uns bei Thomas, Yvonne, Claudia und Lothar, aber auch bei allen Anwesenden. Leute, dass war klasse!

Für die vielen Photos vom Event bedankt sich der KV DIE LINKE. Saarlouis ganz herzlich bei der Genossin Andrea M. Zimmer.

Galerie mit 73 Photos vom Event

 

 

25. April 2013 Quo vadis Energiewende – öffentliche Veranstaltung unserer MdL Dagmar Ensch-Engel in Wadgassen

Wie kann man die Energiewende sozial gestalten? Wie kann man eine sinnvolle Förderung gestalten, die für Familien und den „Kleinen Mann“ noch mittragbar ist und nicht zu einer unmöglichen Belastung mutiert? Was für technische Ansätze gibt es, wodurch unterscheidet sich der linke Förderungsansatz von regenerativen Energien durch das rein bündnishafte Fordern der regenerativen Energie auf Biegen und Brechen.
Hierzu wird unsere MdL Dagmar Ensch-Engel, als umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, referieren und Fragen des Plenums beantworten.

Ort der Veranstaltung wird das Gasthaus Beck in Wadgassen-Hostenbach sein, Beginn gegen 18 Uhr.

 

15. April 2013 Informationsabend CM! und MdL Dagmar Ensch-Engel

Mehr als nur angenehm verlief der Informationsabend zwischen MdL Dagmar Ensch-Engel und ihrem Mann Reinhold Engel (Kreisgeschäftsführer DIE LINKE. Merzig-Wadern) am 15. April 2013 auf dem Haus der CM in Dudweiler. U.a. ging es darum mit einigen Missverständnissen gerade zu der allgemeinen (was CM anbelangt natürlich mit Schwerpunkt saarländischen) Verbindungslandschaft aufzuräumen und mal auf Grundlage von Fakten über die Tatsachen zu informieren.

Denn in diesem Themengebiet herrscht manchmal, meist bei Personen die noch nie etwas damit zu tun hatten, eine erschreckende Ahnungslosigkeit, die teilweise durch die seltsamsten Phantasiekonstrukte ausgefüllt wird. Und sehr häufig werden schlagende und nicht-schlagende Studentenverbindungen, wobei CM zu letzteren Verbindungen gehört, verwechselt, weil beide studentischen Verbindungstypen Begriffe wie „Bursche“, „Corona“, „Couleur“ usw. kennen/verwenden. Auch freundschaftliche Kontakte, die unzweifelhaft bestehen, sorgen bei mancher Presse schnell mal für Verallgemeineru... vollständiger Artikel

 

Terminmitteilung des Stadtverbandes Saarlouis: DIE LINKE. Stadtverband Saarlouis - Osterinfostand mit MdB Thomas Lutze in Saarlouis

Osterinfostand am 27. März 2013, von 14 Uhr bis 17 Uhr, am Großen Markt in Saarlouis (verlängerte Silberherzstraße)

Unser Bundestagsabgeordneter Thomas Lutze und unsere Fraktionsvorsitzende Karola van der Graaf stellen sich den aktuellen politischen Fragen, die von den Bürgerinnen und Bürgern an sie gerichtet werden. Desweiteren werden wir kleine Osterüberraschungen verteilen.

 

DIE LINKE. Ortsverband Schwalbach informiert!!

Am Samstag, dem 23.03.2013, waren wir mit unserem Infostand, von 9:00- 11:00 Uhr, vor dem Neukauf in Schwalbach vertreten. Unsere Kommunalpolitiker stellten sich den aktuellen politischen Fragen, die von den Bürgerinnen und Bürgern an sie gerichtet wurden. Wir freuten uns über den regen Besuch, und begrüßten unsere Gäste mit kleinen Präsenten. Für unsere kleinen Gäste gab es Süßigkeiten, die Frauen wurden mit Blumen begrüßt und den Männern wurde in Form eines Getränkes etwas Wärmendes angeboten.
Wir haben uns gefreut, dass wir Sie begrüßen durften und wünschen auf diesem Weg allen Bürgerinnen und Bürgern “Frohe Ostern“.

Ortsverband Schwalbach
Dietmar Bonner
Erster Vorsitzender

 

Homburg, 02.03.2013: Alerta Alerta Antifachista!

Neben unseren beiden MdBs Yonne Ploetz und Thomas Lutze, unserer MdL Barbara Spaniol, waren auch Saarbrücker und Saarlouis Genossinnen und Genossen zur Unterstützung nach Homburg. Gemeinsam geht's besser! Kirche | Synagoge | Demo

 

Veranstaltung von Rodena ePapers und LAG Brauereikultur unter Schirmherrschaft von MdB Lutze im Bahnhofhotel mehr als gelungen!

Am 1. März 2013, ab 19:30 Uhr, drehte sich im Bahnhofhotel Saarlouis alles um die Themen: „Saarlouis gestern und heute: Was ist von Donner-Brauerei und der Kleinbahn (Saarlouiser Elektrischen) übrig geblieben?“. Die Kreisstadt Saarlouis hat unbestritten eine sehr abwechslungsreiche Geschichte. Meistens wird diese Geschichte aber auf die Festungszeit reduziert. Aber gerade im 19. und 20. Jahrhundert war Saarlouis geprägt von zahlreichen innovativen Entwicklungen, die leider den Lauf der Zeit nicht überlebt haben. Dazu gehören zweifelsfrei die frühere Donnerbrauerei und die Kleinbahn/Straßenbahn. Neben einen Rückblick auf die Historie - vor allem zur Klärung der Fragen, warum die Stadtentwicklung erst Ende des 19. Jhd. so richtig begann, warum man unbedingt die Elektrische und ab Ende der 1930er Omnibusse benötigte - standen auch aktuelle Fragen wie regionale Wirtschaftskreisläufe und alternative Verkehrsprojekte im Mittelpunkt einer sehr lebhaften Diskussion.

Geboten wurde eine kleine Ausstellung durch die Rodena ePapers in Kooperation mit der LAG Brauereikultur, interessante Erzählungen durch den ehemaligen Arbeiter auf der Donnerbrauerei Manfred Wilhelm, ein Vortrag von Dr. Andreas Neumann, zwei Filme rund um Donnerbraeu sowie die Elektrische, und vor allem stand MdB Thomas Lutze (Verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion) in der Diskussionsrunde zur aktuellen verkehrstechnischen Lage als kompetenter Ansprechpartner Rede und Antwort. Er gab auch einen kompetenten Moderator in der sich anschließenden Diskussion. Nicht unerwähnt bleiben soll natürlich ein weiterer Ehrengast, der Kreisvorsitzende DIE LINKE. Saarlouis, Wolfgang Schumacher, ließ es sich nicht nehmen auch vorbeizukommen. Dies sicherlich auch mit Hinblick auf den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, der nach seinen Aussagen "ihm besonders am Herzen liegt, auch wenn hier eine Besserung nur auf Bundesebene bewirkt werden kann, da hier schlicht und ergreifend Geld benötigt wird".

Begonnen wurde um 19:20 Uhr, Ende hätte gegen 20:30 Uhr gewesen sein sollen, kurz vor 22:00 Uhr verließ man gemeinsam das Bahnhofhotel.

Fazit: ein gelungener Event mit über 20 Teilnehmern , tolle Beiträge von Rednern und aus dem Plenum, eine klasse Stimmung! So soll es sein und so immer wieder! Danke an alle Beteiligten!

Galerie az

 

GEGEN RECHTS HILFT LINKS!

Bild anklicken für größeres Format!

 

Internet AG des Kreisverbandes

Neue Projekte der Internet AG KV DIE LINKE. Saarlouis in 2013: Mailverteiler, Fraktionsordner online, Document Exchange. Die ersten Elemente gehen Mitte Februar 2013 online. Ansonsten möchten wir darauf hinweisen, dass sich die AG über neue MitstreiterInnen stets freut. Einfach bei dem Kreisinternetbeauftragten Dirk Biefeld melden.

 

Der Weg zum besten Wahlprogramm aller Parteien

1. Vorphase (Oktober 2012 bis Februar 2013): Der Auftakt der Debatte um unser Bundestagswahlprogramm verläuft noch nicht anhand eines konkreten Textvorschlages. Stattdessen haben wir eine Reihe von Leitfragen formuliert – sie sollen als Anregung dienen und sind natürlich nicht abschließend. Dazu debattieren wir online, schriftlich, im Rahmen von Veranstaltungen, Gremiensitzungen, an Infoständen. Im Februar 2013 werden die Ergebnisse der Vorphase zu einem ersten Entwurf zusammengeführt.

2. Diskussion des ersten Entwurfes (Ende Februar 2013 bis April 2013): Der erste Entwurf für unser Wahlprogramm wird der Partei und der Öffentlichkeit zur Diskussion vorgestellt. Im März finden fünf Regionalkonferenzen statt. Im April 2013 wird dann schließlich mit den Ergebnissen der Debatten der Entwurf für den Leitantrag an den Bundesparteitag erarbeitet und vom Parteivorstand eingereicht.

3. Diskussion zum Leitantrag: Am 18. April 2013 wird der Leitantrag als Vorschlag für unser Wahlprogramm veröffentlicht. Bis zum 30. Mai 2013 können Änderungsanträge an den Leitantrag gestellt werden. In der Zeit bis dahin setzen sich die Delegierten des Bundesparteitages im Rahmen von Delegiertenberatungen mit dem Leitantrag auseinander. Vom 14. bis 16. Juni 2013 findet der Bundesparteitag in Dresden statt. Dort werden die Delegierten das Wahlprogramm beschließen

mehr auf www.die-linke.de

 

Linksjugend.Saar: parteinaher Jugendverband hat sich neu konstituiert

Am 15. Dezember hat sich die Linksjugend.Saar neu konstituiert. Bei der Landesmitgliederversammlung im Studierendenwohnheim auf dem Saarbrücker Campus wurde u.a. ein neunköpfiger Sprecherrat gewählt. Voraus ging eine umfangreiche Debatte zu den politischen Aufgaben und Zielen des Jugendverbandes an der Saar. Einvernehmen wurde dahin erzielt, dass man sich organisatorisch lösen wolle von herkömmlichen starren Vorstandsstrukturen. Aus Sicht aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer sei hierbei ein Gremium aus mehreren Sprecherinnen und Sprecher geeigneter. Im Sprecherrat sind für die Pressearbeit sind Marilyn Heib und Sabrina Lutze zuständig. Die organisatorischen Aufgaben übernehmen Sebastian Borchart und Sascha Hoffmann. Philipp Engel und Esther Braun sind verantwortlich für die Finanzen. Die Schriftführung erledigt Michaela Both, für Internet und neue Medien zeichnen Roger Zenner und Daniel Koster verantwortlich. Des Weiteren wurde der bisherige Landesvorsitzende Nils Exner auf der Versammlung verabschiedet, da er im Herbst ein Hochschulstudium in Berlin begonnen hat.

Einstimmig vereinbart wurde, dass sich die Linksjugend Saar in Zukunft vor allem um die Bereiche prekäre Beschäftigung Jugendlicher (befristete Verträge, Leiharbeit, unbezahlte Praktika, …), Energiepolitik und um das Thema Antirassismus kümmern wird. Mehrere Teilnehmer betonten, dass sich der Jugendverband in Zukunft verstärkt bei Themen engagieren soll, die jungen Menschen unter den Nägeln brennen. Dazu sei es notwendig, intensive Kontakte zu den Jugendstrukturen der Gewerkschaften aufzubauen. Auch die direkte Einmischung in die politische Arbeit der „Mutterpartei“ muss gerade im Wahljahr 2013 ausgebaut werden.

An der Versammlung nahmen auch die Bundestagsabgeordnete Yvonne Ploetz als aktives Mitglied des Jugendverbandes, sowie als Gäste Heike Kugler (MdL) und Thomas Lutze (MdB) teil.

f.d.R. Sabrina Lutze / Marilyn Heib

 

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30.10.2012 Happy Birthday Bianca!

Der Kreisvorstand gratuliert seinem Mitglied Bianca Schumacher zum Geburtstag. Alles Gute und viel Erfolg für die Zukunft!

 

29.10.2012 Delegierten Landesparteitag/Landesausschuss KV Saarlouis - bitte schonmal vormerken!

Auf Initiative unseres Kreisvorsitzenden Wolfgang Schumacher findet eine Delegiertenvorbesprechung am Sonntag, den 04.11.2012, ab 14:00 Uhr im Gasthaus Beck, Wadgassen-Hostenbach statt. Dauer ca. 2h. Wäre schön, wenn wir uns vollzählig dort treffen könnten. Die Einladungen gehen den Delegierten natürlich noch auf normalem Weg zu. iA. Kreisvorstand KV Saarlouis, Kr.Gschf.

 

28.10.2012 Kreismitgliederversammlung Saarlouis-Steinrausch

Neben den Wahlen der Delegierten sowie Ersatzdelegierten für den Landesparteitag sowie Landesausschuss konnte auch der Kreisvorstand sich komplettieren. So wurde als Kreisschriftführerin Bianca Schumacher, als neue Beisitzerin Andrea Kollmann und als Kreisgeschäftsführer Andreas Neumann gewählt.

 

Wirtschaftsdemokratie heute - offene Plenumsdiskussion in Roden

Kooperationsveranstaltung des KV DIE LINKE. Saarlouis, vertreten durch den KV Vorsitzenden Wolfgang Schumacher, und Rodena ePapers vom 20.10.2012 als Auftaktveranstaltung der Rodena ePapers Diskursreihe in Saarlouis. Dabei ging es mit dem Punkten Wirtschaftsdemokratie und Wirtschaftsethik, im Sinne von Ethik gegenüber den Angestellten und nicht nur auf der Führungsetage, um eines der wichtigsten Alleinstellungsmerkmale der Linkspartei zZ! Anwesend neben Kreistags- und Stadtratsmitgliedern Saarlouis auch unsere MdL Dagmar Ensch-Engel. Vortragender Dr. Stephan Peter. Das Grußwort sprach unser Kreisvorsitzender Wolfgang Schumacher, einer der topp Redebeiträge kam von unserem Kreisinternetbeauftragten Dirk Biefeld.. Galerie

 

Auf dem rechten Auge blind?

Wenn nicht das Thema „Neofaschismus“ an sich dazu bewogen hätte diese Ausstellung sowie den Vortrag von Petra Pau zu besuchen, wäre spätestens die Schändung eines Gedenksteins / Stolpersteins in Völklingen, am 24. August 2012, durch das Aufmalen eines Hakenkreuzes, Grund genug gewesen. Zum Vortrag und zur Ausstellung: Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau auf Einladung von Yvonne Ploetz (MdB) und der Saarbrücker Regionalverbandsfraktion das Saarland und gab im Rahmen der Ausstellung gegen Neofaschismus aktuelle Informationen rund um NSU und sonstige rechte „Tätigkeiten“. Galerie

 

Yvonne Ploetz stellte in Wadgassen den Fraktionsordner vor

Zur gemeinsamen Sitzung des Gemeindeverbandes und der Gemeinderatsfraktion DIE LINKE. Wadgassen, im Gasthaus Beck, Wadgassen-Hostenbach, gab es gleich zweimal hochkarätigen Besuch. Zum einen kam der Kreisvorsitzende Wolfgang Schumacher informierte Vorstand und Fraktion über die aktuelle Ist-Situation des Kreises Saarlouis sowie die mehreren bald anlaufenden Projekte sowie den Planungsstand des „Roten Oktoberfestes“, das in Wadgassen stattfinden wird. Bei mehreren Fragestellungen konnte das Fraktionsmitglied Erika Neumann, in ihrer Rolle als Kreisschatzmeisterin, wesentliche Punkte ausführen. Insgesamt ein gutes Teamwork der Beiden. Zum anderen unsere MdB Yvonne Ploetz, die extra den Weg von Blieskastel nach Wadgassen herüberkam, um über das Projekt des Fraktionsordners zu berichten und unserem Fraktionsvorsitzenden Markus Wannenmacher sein Exemplar zu überreichen. In Kürze: Bei dem „Fraktionsordner“ handelt es sich um eine weit gefächerte Sammlung von Anträgen aus den unterschiedlichen Fraktionen der Linken im Saarland, die einmal eine bessere Vernetzung auf kommunalpolitischer Ebene ermöglichen und zum anderen die Mehrfach-Neu-Erfindung des Rades zu vermeiden helfen soll.

„Die Wadgasser Gemeinderatsfraktion haben zwei Sachen besonders gefreut. Einmal die Tatsache, dass der Fraktionsordner doch zahlreiche unserer Anträge und Anregungen enthält und zum anderen, dass einige der Anträge, die nicht enthalten waren, Yvonnes Begeisterung geweckt haben – so der Familien- und Sozialatlas als kostengünstige Alternative zum mancher Orts eingeführten Pass.“ Galerie

 

25.08.2012 Sommerfest DIE LINKE. Rehlingen-Siersburg in Oberesch

Galerie andrea+phelan (271 Photos)

 

 

 

Aktuelle Nachrichten

Sondersitzung in Den Haag ist Angriff auf Neutralität der OPCW -

„Die von Deutschland unterstützte Initiative zur Reform der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen ist ein Angriff auf die politische Neutralität und Unabhängigkeit der OPCW, die sich angesichts der Kontroversen um Syrien und den Skripal-Fall schon jetzt in einer heiklen Lage befindet. Eine Minderheit von Vertragsstaaten unterläuft mit der heutigen Sitzung die für dieses Jahr ohnehin geplante IV. Überprüfungskonferenz der OPCW“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Die übergroße Mehrheit der Initiatoren der heutigen Sondersitzung in Den Haag, die der OPCW erweiterte Befugnisse bei der Feststellung von Schuldigen für Chemiewaffeneinsätze geben will, hat in den vergangenen Wochen und Monaten mit haltlosen Vorwürfen in Bezug auf Syrien und den Skripal-Fall selbst maßgeblich zur Schwächung der Chemiewaffenübereinkunft beigetragen. Dass acht der elf Initiatoren der NATO angehören, weist auf die beabsichtige Politisierung der Organisation hin.

Etwaige Mandatserweiterungen der OPCW dürfen zum einen nur von allen Vertragsstaaten beschlossen werden, und sie müssen mit einer transparenteren Arbeit der Organisation einhergehen, die bislang weitgehend abgeschirmt von der Öffentlichkeit arbeitet."

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Abschottungspolitik der EU erreicht neuen humanitären Tiefpunkt -





„Es ist eine riesige Schande, dass die EU seit Jahren tausende Grenztote als Preis ihrer Abschottungspolitik billigend in Kauf nimmt. Als ob das nicht genug wäre, untersagen europäische Regierungen nun zivilgesellschaftlichen Seenotrettungsinitiativen, aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge in europäischen Häfen in Sicherheit zu bringen. Die flüchtlingsfeindliche und mörderische Abschottungspolitik der EU hat damit eindeutig einen neuen humanitären Tiefpunkt erreicht“, kommentiert Ulla Jelpke die Weigerung der italienischen und maltesischen Regierungen, das Rettungsschiff „Lifeline“ anlegen zu lassen. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:



„Mit etwas politischem Willen wäre es ein Leichtes, die humanitäre Krise schnell zu beenden. Ich fordere die Bundesregierung auf, die 234 Flüchtlinge an Bord der ‚Lifeline‘ aufzunehmen und ihre Asylanträge in der Bundesrepublik zu bearbeiten. Die Menschen könnten dann umgehend in Malta an Land gehen und von dort nach Deutschland gebracht werden. Es muss endlich Schluss sein mit dem zynischen europaweiten Wettbieten um die menschenfeindlichste Flüchtlingspolitik.“



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BDI „lost in space“ -

„Der BDI ist auf einem Irrweg, wenn er den Wettlauf um Rohstoffe im All zur Tagesaufgabe erklärt und übereilte und noch dazu rechtlich fragwürdige Schritte der Regierung fordert“, erklärt Thomas Lutze, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Forderung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) nach schneller Umsetzung eines nationalen Weltraumgesetzes. Lutze weiter:

„Der BDI möchte eine rechtliche Klärung, unter welchen Bedingungen künftig Rohstoffe auf anderen Planeten oder Meteoriten gefördert werden können. Offenbar hat man beim Industrieverband vergessen, dass dies auf internationaler Ebene bereits rechtlich geklärt ist: Rohstoffe im Weltraum müssen für alle zugänglich sein. Die einseitige Inanspruchnahme durch einzelne Staaten oder Unternehmen widerspricht dem Weltraumvertrag. Der Vorstoß des BDI betrifft darüber hinaus kein konkretes Problem, sondern soll Deutschland entgegen internationalen Vereinbarungen für Investitionen attraktiv machen.

Die Tatsache, dass die USA bereits vor drei Jahren ein rechtswidriges Gesetz erlassen haben, bedeutet nicht, dass Deutschland diesen Unsinn nachmachen muss. DIE LINKE ist der Auffassung, dass es auf unseren Planeten auf absehbare Zeit ausreichend Rohstoffe für die Wirtschaft gibt. Außerdem ist das Potential an Einsparungen und Recycling bei weitem noch nicht ausgeschöpft.“

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Mindestlohn bleibt Mangellohn -

„Trotz der geplanten Erhöhung bleibt der Mindestlohn ein Mangellohn. Der Mindestlohn war von Anfang an zu niedrig angesetzt, und die Regeln für die Anhebung sorgen dafür, dass er es auch bleibt. Erwerbs- und Altersarmut werden damit zementiert. Das ist der grundlegende, politisch gewollte Konstruktionsfehler, den auch die Mindestlohnkommission nicht korrigieren kann“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, die Empfehlung der Mindestlohnkommission, die Lohnuntergrenze zum 1. Januar 2019 auf 9,19 Euro anzuheben. Ferschl weiter:

„Während die Betroffenen nicht über die Runden kommen und aufstocken müssen, freuen sich die Arbeitgeber über Lohnsubventionen vom Staat - das erklärt auch ihre Blockadehaltung. Der geringe Mindestlohn in Deutschland drückt das Lohnniveau in ganz Europa und verschärft die Konkurrenz unter den Beschäftigten. So wird Europas größter Niedriglohnsektor nicht bekämpft.

DIE LINKE fordert, den gesetzlichen Mindestlohn auf mindestens zwölf Euro zu erhöhen und sämtliche Ausnahmeregelungen abzuschaffen. Außerdem brauchen wir mehr Personal zur Mindestlohnkontrolle.“

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Kohlekommission ist zahnloser Arbeitskreis -

„Der Arbeitsbeginn der Kohlekommission ist schon jetzt ein enttäuschender Fehlstart und lässt für Klima und Braunkohle-Reviere wenig Gutes erwarten. Der Ausschluss der Öffentlichkeit, das Fehlen der Opposition, Kohlebefürworter in der Überzahl, viel zu viele beteiligte Ministerien, ein überfrachteter Arbeitsauftrag, der nicht einhaltbare Zeitplan, das schwache Mandat und deutlich zu wenige Ostdeutsche in der Kommission - schon beim Start der Kohlekommission ist klar, dass nur ein butterweicher Formelkompromiss am Ende dieser Groko-Showveranstaltung herauskommen wird“, kommentiert Lorenz Gösta Beutin, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, den Arbeitsbeginn der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Beutin weiter:

„Dabei ist eine gesellschaftliche Debatte um die Energiewende dringend notwendig. Wir brauchen einen breiten Kohleausstieg-Konsens, will Deutschland das Pariser Klimaschutzabkommen im Interesse aller Menschen, in Deutschland, Europa und der Welt, einhalten. Die Chance für eine soziale und ökologische Energiewende, die nicht über die Köpfe der Menschen hinweg gemacht wird, wurde mit der Besetzung der Kommission schon im Vorfeld vermasselt. Es geht zum Großteil auch um Belange in Ostdeutschland, doch sind Kommissionsmitglieder mit ostdeutscher Herkunft deutlich unterrepräsentiert. Auch ist unklar, wie die Kommission bis Ende des Jahres Konflikte befrieden will, die seit Jahren hoch umkämpft und ohne Einigung schwelen.

Die Kommission droht ein zahnloser Arbeitskreis ohne Opposition und Öffentlichkeit zu werden. Keine der Oppositionsparteien im Bundestag ist vertreten, Abgeordnete haben lediglich Rederecht, die Öffentlichkeit ist von den geschlossenen Sitzungen ausgeschlossen. Das alles ist Wasser auf die Mühlen der Energiewende-Gegner und Rechtspopulisten, die zunehmend gegen Ökoenergien hetzen und ernstzunehmende Zielkonflikte der Energiewende für ihre Propaganda schamlos missbrauchen. Wir brauchen endlich eine echte Klimaschutzpolitik, keine Hinterzimmer-Deals in Angsthasen-Komitees. DIE LINKE fordert einen schrittweisen Kohleausstieg, per Kohleausstiegsgesetz soll 2035 der letzte Kohlemeiler vom Netz gehen. Ein Strukturwandelfonds soll pro Jahr 500 Millionen Euro in den Braunkohlerevieren bereitstellen. Ein Klimaschutzgesetz soll die Klimaschutzziele Deutschlands verbindlich und einklagbar machen."

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„Das muss drin sein!“
 
 

 

 

 

 

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