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Kummunalbörse 2015

 

Am 28.05.2015 war die Vorsitzende des Gemeindeverbandes „Die Linke Schmelz“ und Mitglied des Gemeinderates, auf der Kommunalbörse in Saarbrücken. In den Podiumsdiskussionen ging es unter anderem um den Klimaschutz in den Kommunen, Elektrisierung und Elektroautos für die Kommunen für die Bauhöfe.

Unsere Vorsitzende vertrat dabei die Meinung, dass es im Grunde eine sehr gute Idee wäre, stellte aber auch zugleich die Frage woher die Kommunen das Geld nehmen sollen. Auf der einen Seite werden sie in den aktuellen Diskussionen angehalten Einsparungen zu treffen, allem voran beim Personal oder was ja auch in der Diskussion steht die bestehenden Schwimmbäder zu schließen.

Dabei wurde mitgeteilt dass von Seiten der Landesregierung ein Zuschuss von 40% angedacht wäre. Rosi Grewenig, vertrat dabei die Meinung dass es nur ein Wunsch sei und die ja bekanntlich nicht immer erfüllt werden. Bei der jetzigen Lage der kommunalen Finanzen und aktuellen Diskussionen von Seiten des Innenministeriums, sei es doch eher fraglich ob Kommunen bereit sind sich auf Wünsche und Versprechen einzulassen. Hier solle man doch zuerst schauen das konkrete Zahlen für die Zuschüsse auf den Tisch kommen und dann darüber reden wie man das ganze umsetzen kann. Wenn diese Zahlen auf dem Tisch liegen gibt es bestimmt Kommunen die sich zusammen tun und gemeinsam Elektromobile anschaffen.

Nach den Ausführungen von Rosi Grewenig fragte die anwesende Vertretung von Frau Ministerin Rehlinger, ob das auch die Ansicht der anderen anwesenden Kommunalen Vertreter sei? Diese stimmten den Ausführungen von Rosi Grewenig zu.

In diesem Sinnen warten wir erst mal auf die Konkreten Zahlen und die Höhe der Zuschüsse bevor wir weiter in diese Diskussion einsteigen.

Zuletzt bleibt noch festzuhalten, warum sollten die Kommunen dieses Geld in die Hand nehmen wo der Spielraum für Investitionen immer kleiner wird und durch die aktuellen Diskussionen von Seiten Innenministeriums noch weiter Einsparungen verlangt werden.

 

Solidaritätserklärung gegenüber den streikenden Erziehern und Sozialarbeitern

Liebe Kolleginnen und Kollegen im Sozial- und Erziehungsdienst,

mit unserem heutigen Schreiben möchten wir uns solidarisch mit Eurem Streik erklären.  Auch unter uns gibt es Mütter und Väter welche damit direkt von Euren Streiks betroffen sind. Doch gerade deswegen haben wir nicht nur Verständnis für Euren Arbeitskampf sondern es ist uns vielmehr ein besonderes Anliegen uns im vollen Umfang mit Euch solidarisch zu erklären!

In dieser kapitalistischen Gesellschaft beginnt die Selektion der Menschen bereits im frühesten Kindesalter über die Bildung und die Förderung, die wir erhalten. In späteren Jahren wird die soziale Förderung immer wichtiger, um nicht ins Abseits zu geraten. Eure Arbeit ist daher unentbehrlich im Kampf um Chancengleichheit und gegen die soziale Ausgrenzung. Darüber hinaus wissen wir, wie intensiv und fordernd die Beschäftigung mit Kindern oder in sozialen Berufen sein kann.

Hochwertige Bildung und Förderung kann nur dann erfolgen, wenn diejenigen, die diese Arbeit tagtäglich leisten auch entsprechend dieser wichtigen Aufgabe qualifiziert und honoriert werden. 

Die Partei „Die Linke“ steht immer fest an der Seite der Lohnabhängigen, die um gerechte Löhne und ein lebenswertes Arbeitsumfeld eintreten. Dies gilt gerade in der heutigen Zeit, in der Entsolidarisierung, regierungsseitiger Angriffe auf das Streikrecht, stetiger Forderung nach Profitmaximerung, Leiharbeit, Werkverträgen und Hartz IV. Hier gilt es gegenzusteuern – dafür müssen wir gemeinsam eintreten. Es kann nicht sein, dass immer mehr Menschen, immer schlechter bezahlt werden und immer mehr leisten müssen. Wir treten daher für  faire Löhne und eine gerechtere Wirtschaftsordnung ein.

Mit solidarischem Gruß

Rosi Grewenig

Vorsitzende „Die Linke“ GV Schmelz

 

Wir unterstützten BUNT STATT BRAUN in Bous

Galerie

 

Eröffnung der Landesgeschäftsstelle in Saarbrücken

vlnr: Barbara Spaniol, Rosi Grewenig, Andrea Küntzer

 

GV Schmelz, PRO WILLKOMMENSKULTUR!

 

 

Liebe Leserin, lieber Leser,schön, dass Sie den Weg zur Website der LINKEN im Gemeindeverband Schmelz gefunden haben.

 

Auftakt zur Kampagne auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin

Das muss drin sein" lautet die neue Kampagne der LINKEN. Die Botschaft war und ist eindeutig: DIE LINKE ist mittendrin. Wir sind lebendig, bunt und angriffslustig. Unsere Kampagne richtet sich an die 99 Prozent der Gesellschaft - hier tobt das Leben! Menschen haben das Recht auf ein Leben in Würde. Das muss drin sein!

Der Gemeindeverband DIE LINKE. Schmelz hat am Samstag, den 21.2.2015, ab 16 Uhr seine Mitgliederversammlung mit Vorstandsneuwahl durchgeführt. Im Kulturhaus Hüttersdorf informierte der stv. Kreisvorsitzende Sprötge eingangs die anwesenden Genossen über die aktuelle Situation im Kreis. Danach gab er an den Kreisgeschäftsführer Neumann zur Durchführung der Wahl ab. Von den anwesenden GenossInnen erklärten drei ihre Bereitschaft aktiv am Auf- und Ausbau des GV Schmelz mitzuarbeiten. Gewählt wurden als Vorsitzende Rosi Grewenig, als stv. Vorsitzender/Protokollführer Silvio Lang und als Schatzmeister Alois Müller. Eine Nachwahl weiterer Vorstandsmitglieder wurde schon ins Auge gefasst. Der Termin wird zeitnah bekannt gegeben. „Wir wünschen den Genossinnen und Genossen unseres Schwester-GVs gutes Geschick für die kommenden zwei Jahre!“

 

 

 

Neues von Politik-Wechsel-JETZT! auf facebook

Abschieben um jeden Preis - Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung erschöpft sich in der regelmäßigen Veröffentlichung von neuen Katalogen der Grausamkeiten, die nur das Ziel verfolgen, unter dem Vorwand der Inneren Sicherheit möglichst viele Menschen schneller abschieben zu können – offensichtlich um jeden Preis. Das Grundrecht auf Asyl darf nicht weiter ausgehöhlt werden, erst recht nicht für eine reine Symbolpolitik der Bundesregierung und von Innenminister Thomas de Maizière, die keine Sicherheit bringt. Die geplante Massenabschiebung nach Afghanistan zeigt die grausamen Folgen dieser Politik. Afghanistan ist alles andere als ein sicheres Herkunftsland. Seit das Taliban-Regime gestürzt wurde, hat der Krieg in Afghanistan über 68.000 Tote und etwa genauso viele Verletzte gefordert Es ist absolut unverantwortlich Menschen dorthin anzuschieben. Länder, in denen Mitglieder der Bundesregierung ihre Besuche in kugelsicheren Westen absolvieren, sind nicht sicher. Die Gesamtbilanz der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung ist verheerend: Kuschelkurs und Geld für Länder mit massiven Menschrechtsverletzungen und Demokratiedefiziten, Massenabschiebungen in Bürgerkriegsländer und fortschreitender Grundrechtsabbau in Deutschland. Es wäre an der Zeit, dass die SPD sich auch in der Regierung für Gerechtigkeit und eine Flüchtlingspolitik mit menschlichem Antlitz einsetzt. DIE LINKE fordert den sofortigen Stopp aller Abschiebevorbereitungen und einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan. http://ifttt.com/images/no_image_card.png
Abschieben um jeden Preis
www.die-linke.de

Link: Abschieben um jeden Preis


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